Nahostkonferenz
Konfrontation mit Iran
von Günther Deschner

Seit Gründung des Staates Israel ist der Nahe Osten nicht zur Ruhe gekommen. Alle Anläufe für dauerhaften Frieden sind gescheitert: an der Zerstrittenheit der Palästinenser, den kolonialistischen Winkelzügen Israels und der Käuflichkeit arabischer Potentaten. In Annapolis diskutiert man nun über einen Weg aus der Sackgasse. Das erklärte Ziel ist es, Israels Regierungschef Olmert und Palästinenserpräsident Abbas dazu zu bringen, sich zur Wiederaufnahme von Verhandlungen zur Schaffung eines palästinensischen Staates zu verpflichten. Doch wie? Man weiß, daß Olmert und Abbas innenpolitisch schwer angeschlagen und kaum in der Lage sind, einen Beschluß zu Hause durchzusetzen.

Allein das Zustandekommen des Gipfels auf Betreiben von Präsident Bush läßt hoffen, daß ihn der Irak-Krieg lehrte, daß die arabischen Staaten in der Region nur helfen, wenn die USA vorher den ernsthaften Versuch machen, das Palästinenserproblem zu lösen. Die Teilnahme Saudi-Arabiens macht deutlich, daß sich Riad entschieden hat, in die Machtpolitik der Region einzusteigen. Die Teilnahme des "Schurkenstaates" Syrien bringt das Land auf sichtbare Distanz zu seinem Verbündeten Iran. In einem größeren Kontext läßt sich Bushs Nahostkonferenz vielleicht als weiterer Baustein seiner Konfrontation mit dem Iran betrachten.