© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 43/07 19. Oktober 2007

Meldungen

Brandenburg plant neues Geschichtsbuch

Berlin. Brandenburg plant zusammen mit Polen die Herausgabe eines gemeinsamen Geschichtsbuches. Vorbild für diese Initiative sei ein deutsch-französisches Geschichtsbuch, das in den achtziger Jahren vom Saarland initiiert worden sei, sagte der SPD-Fraktionschef im Brandenburger Landtag, Günter Baaske, der Märkischen Oderzeitung. Ihm sei bewußt, "daß es sich um ein langfristiges Projekt handelt, dessen Verwirklichung vielleicht zehn Jahre braucht", sagte er. Schwierigkeiten im Verhältnis beider Länder, die aus der unterschiedlichen Deutung der Vergangenheit rühren, könnten so überwunden werden.

 

Berlin erhält Solidarnosc-Denkmal

Berlin. In der deutschen Hauptstadt soll künftig ein Denkmal in der Nähe des Reichstages an den Beitrag der polnischen Gewerkschaft Solidarnoœæ zur Wiedervereinigung Europas erinnern. Medienberichten zufolge hat sich Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) mit dem polnischen Parlamentspräsidenten Ludwig Dorn auf die Errichtung des Denkmals geeinigt. Die Kosten für die Gedenkstätte, die 2009 anläßlich des 20. Jahrestages des Mauerfalls eingeweiht werden soll, wollen sich den Plänen zufolge Deutschland und Polen teilen. Eine Entscheidung über die Gestaltung sei noch nicht gefallen.

 

Barschel: Behörde lehnt neue Ermittlungen ab

Karlsruhe. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat es abgelehnt, die Ermittlungen im Fall Uwe Barschel wieder aufzunehmen. Es gebe keinen Anlaß für ein neues Ermittlungsverfahren, sagte der Sprecher der Behörde, Frank Wallenta, gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Wallenta verwies auf die fehlende Zuständigkeit seiner Behörde. Auch der Lübecker Oberstaatsanwalt Heinrich Wille, der ehemalige Chefermittler im Fall des am 11. Oktober 1987 tot in einem Genfer Hotelzimmer aufgefundenen früheren Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein, geht nicht von neuen Ermittlungen aus. Es gebe keine Spuren, die zu verfolgen wären, sagte Wille. Seiner Ansicht nach bestehe der Anfangsverdacht Mord fort. "Täterbezogene Hinweise gibt es nach wie vor nicht." Barschels Familie hatte die Behörden im Juli aufgefordert, erneut die Ermittlungen aufzunehmen (JF 29/07).

 

Bayern fordert mehr Schutz für Religionen

Berlin. Bayern will den sogenannten Gotteslästerungsparagraphen des Strafgesetzbuches verschärfen. Einen entsprechenden Antrag zur Änderung des Paragraphen 166, der die "Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen" regelt, hat der Freistaat jetzt dem Bundesrat vorgelegt. Nach der neuen Regelung läge schon dann eine Straftat vor, wenn durch die Tat das "Vertrauen in die Fortdauer des Friedenszustandes" erschüttert wird. Zur Begründung heißt es, in der jüngsten Vergangenheit habe sich bei den Bürgern der Eindruck verfestigt, "daß Verlautbarungen, die den Glauben anderer in verwerflicher Weise herabwürdigen, faktisch ohne strafrechtliches Risiko verbreitet werden können". Vor allem Angriffe auf christliche Bekenntnisse hätten an Schärfe und Intensität zugenommen.

 

Blick voraus

20. und 23. Oktober: Generalsynode der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands in Goslar

22. Oktober: Festakt anläßlich des 50. Jahrestages der Gründung des BdV in Berlin

22. bis 26. Oktober: Konferenz der katholischen Militärseelsorger in Bergisch
Gladbach


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