© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 28/07 06. Juli 2007

Meldungen

Urteil: Pfarrer darf vor Esoterik warnen

München. Ein Pfarrer darf vor esoterischen Kursen warnen. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München entschieden. Im konkreten Fall hatte die Betreiberin eines Bioenergetischen Zentrums geklagt, weil ein Pfarrer sich kritisch zu einem bioenergetischen Kurs der Frau geäußert hatte. Das Seminarangebot stehe an manchen Stellen im krassen Gegensatz zum christlichen Glauben, hatte der Theologe geschrieben. Die Kursanbieterin klagte daraufhin auf Unterlassung, weil sie sich persönlich und in ihren gewerblichen Aktivitäten diskreditiert sah. Sie forderte, der Landeskirche Äußerungen zu ihren bioenergetischen Kursen zu untersagen. Das Verwaltungsgericht München gab ihr in einem Beschluß vom Januar teilweise recht.  Jetzt hob der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Entscheidung auf. Begründung: Der Pfarrer könne sich auf die grundrechtlich garantierte Glaubens- und Bekenntnisfreiheit berufen.

 

"Türkentag" am Brandenburger Tor

Berlin. Mehrere tausend Türken haben am vergangenen Wochenende in Berlin den sogenannten "Türkentag" gefeiert. An der Veranstaltung, die zum siebten Mal rund um das Brandenburger Tor stattfand, nahm unter anderem auch der türkische Botschafter Mehmet Ali Irtemcelik teilt. Vorangegangen war der offiziell als "Türkisch-Europäisches Kulturfest" titulierten Kundgebung ein Festumzug, an dem Männer in historischen osmanischen Uniformen teilnahmen. Die von Kritikern als nationalistisch bezeichnete Veranstaltung war von einigen türkischen Organisation aus Berlin boykottiert worden.

 

Berliner Senat plant Koordinierungsstelle

Berlin. Der Berliner Senat will eine Koordinierungsstelle für den Kampf gegen den Rechtsextremismus einrichten. Nach Angaben des Integrationsbeauftragten der Stadt, Günter Piening, soll außerdem ein Experten-Beratungsnetzwerk aufgebaut werden. Ziel der Maßnahmen, die der Bund mit jährlich 250.000 Euro unterstützt, sei eine schnellere Reaktion auf rechtsextreme Vorfälle und Entwicklungen.

 

Verteidigungsminister plant Solderhöhung

Leipzig. Der Sold für Wehrpflichtige soll zum 1. Januar 2008 um einen Euro täglich erhöht werden. Darüber hinaus sei nach Angaben aus der Bundeswehr eine weitere Erhöhung im Jahr 2009 denkbar, berichtet die Leipziger Volkszeitung. Dadurch würde der Verteidigungshaushalt um jeweils 23 Millionen Euro zusätzlich belastet. Verteidigungspolitiker aller Bundestagsfraktionen hatten zuvor eine Solderhöhung um zwei Euro zum 1. Januar kommenden Jahres gefordert. Zuletzt war der Sold vor fast neun Jahren angehoben worden.


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