© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 17/07 20. April 2007

Finanzieller Steinbruch
von Paul Rosen

Die Transformation der Bundeswehr, die unendliche Reform der Truppe, droht steckenzubleiben. Jahrelang haben die Politiker die Armee als finanziellen Steinbruch benutzt. Erst kassierten sie die Friedensdividende nach dem Ende des Kalten Krieges, um danach, ohne mit der Wimper zu zucken, die Bundeswehr in immer mehr Auslandseinsätze zu schicken. Daß man mit unterdurchschnittlichen Verteidigungsausgaben nicht auf Dauer in der militärischen Weltklasse mitspielen kann, ist oft genug geschrieben und gesagt worden. Nur Konsequenzen wurden nie gezogen.

Die fatale Vernachlässigung der Truppe, die jetzt wieder im Bundeswehrplan 2008 deutlich wird, hatte in den letzten Jahren mit den jeweiligen Ministern und Koalitionen zu tun. Rot-Grün sah die Bundeswehr als bewaffnetes technisches Hilfswerk. Der Soldat war kein Kämpfer, sondern hatte Brücken und Häuser zu bauen sowie kranke Menschen in der Dritten Welt zu versorgen. Eine moderne Ausstattung wird dafür nicht gebraucht. Der erste rot-grüne Verteidigungsminister Rudolf Scharping mutierte zur politischen Lachnummer. Sein Nachfolger Peter Struck lehnte die Bundeswehr innerlich ab. Er kürzte die Investitionen zusammen.

In der Großen Koalition wurde die Sache nicht besser. Strucks Nachfolger Franz Josef Jung, ein hessischer Landespolitiker, findet sich bis heute nicht in Berlin zurecht. Jung hat bisher weder die Abläufe in Berlin verstanden noch viel Kenntnis von Militärpolitik. Er ist der schwächste Minister, den die Hardthöhe je sah.


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