© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 07/07 09. Februar 2007

Moskauer Kontinuität
von Wolfgang Seiffert

Wladimir Putin hat erneut bekräftigt, daß er - entsprechend der Verfassung - im nächsten Jahr von seinem Amt als Präsident der Russischen Föderation zurücktritt. Trotzdem spricht immer mehr dafür, daß er weiter eine "einflußreiche Position im Staat" wahrnehmen wird. Denn der am 2. März 2008 neugewählte Staatschef Rußlands könnte ihn mit Zustimmung der neugewählten Duma zum Vorsitzenden der Regierung ernennen. Wenn es dazu käme, so brächte dies - gemessen an seiner Präsidentschaft 2000 bis 2008 - für den innen- wie außenpolitischen Kurs Rußlands weitgehende Kontinuität und Stabilität. In seiner Jahrespressekonferenz empfahl er zudem seinem Nachfolger, auch den ökonomischen und sozialen Kurs fortzusetzen.

Mit einem Premier Putin käme auch die personelle Konstante hinzu. Der neue Präsident wäre dann nicht nur "moralisch" gebunden. Putin könnte weiter auf die Einhaltung des von ihm empfohlenen Kurses achten und drängen. Natürlich läge es nahe, Putin jetzt auf der Münchner Sicherheitskonferenz zu fragen, ob das Amt des Ministerpräsidenten diese "einflußreiche Position" sei, auf der er ab 2008 wirken will. Doch selbst wenn er wollte, könnte er dies nicht bejahen, denn das ist Sache des neuen Präsidenten. Daher wird das Rätselraten der Kreml-Analytiker um Putins Nachfolger munter weitergehen.

 

Prof. Dr. Wolfgang Seiffert war Direktor des Kieler Instituts für osteuropäisches Recht. Bis 2002 lehrte er an der Russischen Akademie der Wissenschaften in Moskau.


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