© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 03/07 12. Januar 2007

Aufgeschnappt
Terminschwierigkeiten
Matthias Bäkermann

Eine gewissenhafte Bürgermeisterin des niedersächsischen "Fleckens" Adelebsen scheint mit einer administrativen Anfrage ins Rad der großen Politik einzugreifen. Dabei wollte Dinah Stollwerck-Bauer (CDU) nur klären, daß es am Wahltag im nächsten Jahr "eine einheitliche Regelung gibt", wie sie der JF erklärte. Anders als die 31jährige Kommunalpolitikerin aus der Nähe von Göttingen haben sich die Verantwortlichen bei der langfristigen Planung weniger Gedanken über gewisse Unvereinbarkeiten gemacht, denn der Termin der nächsten Landtagswahl zwischen Harz und Meer fällt auf den 27. Januar 2008.

Da aber der damalige Bundespräsident Roman Herzog 1996 dieses Datum zum offiziellen Gedenktag erklärte, wird im konkreten Fall ausgerechnet am Hochtag der Demokratie der Befreiung des KZ Auschwitz und der Ermordung der Juden gedacht. "Wir standen vor der Frage, wie wir an diesem Tage flaggen sollen. Einerseits ist zu Wahlen grundsätzlich Vollmast angeordnet, anderseits am 27. Januar Halbmastbeflaggung." Besorgt fragte Stollwerck-Bauer im Dezember bei Landtagspräsident Jürgen Gansäuer in Hannover an. Dort konnte man auf das Dilemma bisher auch noch nicht adäquat reagieren und gibt sich schmallippig. "Wir werden eine gute Lösung finden", vertröstet Matthias Sickert, Sprecher der Staatskanzlei. Mehrere "Experten" grübelten noch an einer "Ausarbeitung". Doch das Problem dürfte damit nicht gelöst werden. Auch in Hessen wird 2008 am selben Tag gewählt. Im Innenministerium in Wiesbaden scheint man aber bisher den terminlichen Fauxpas gar nicht wahrgenommen zu haben. Vielleicht regt die Anfrage dieser Zeitung jetzt auch dort zum Grübeln an.


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