Meldungen

Südossetien: Bürger für unabhängigen Staat

TIFLIS/MOSKAU. Die Wähler des laut Uno offiziell zu Georgien gehörenden Kaukasusgebietes Südossetien haben letzten Sonntag für die Unabhängigkeit gestimmt. Laut Wahlbehörde in der Hauptstadt Zchinwali sprachen sich über 90 Prozent dafür aus, "daß die Republik Südossetien ihren gegenwärtigen Status eines unabhängigen Staates behält und die Anerkennung der internationalen Gemeinschaft sucht". Bei der gleichzeitigen Präsidentenwahl wurde der russophile Ex-Komsomol-Sekretär Eduard Kokoity in seinem Amt bestätigt. In Südossetien leben schätzungsweise 70.000 Menschen, meist iranischspachig-christlich-orthodoxe Osseten sowie Russen. Etwa 20.000 Georgier und zehntausende andere Bürger sind seit der Unabhängigkeitserklärung 1990 geflohen, sie waren nicht wahlberechtigt. Die angrenzende Republik Nordossetien-Alanien ist Teil der Russischen Föderation. Die Regierung von Südossetien strebt die Vereinigung mit Nordossetien und den Anschluß an Rußland an. Der georgische Präsident Michail Saakaschwili lehnt dies vehement ab. Der pro-westliche Politiker hat daher schon mehrfach mit Gewalt gedroht. Auch die EU, die USA, die Uno und die Nato erkennen das Referendum nicht an. Rußland hat Georgien aufgefordert, das Ergebnis anzuerkennen.

Parteiunabhängige Kandidaten siegten

LAIBACH. Bei der zweiten Runde der slowenischen Kommunalwahlen haben sich letzten Sonntag zahlreiche konservative oder parteiunabhängig-populistische Kandidaten durchgesetzt. In Krainburg (Kranj) sowie Isola d'Istria (Izola) und Pyrian (Piran) mußten Sozialdemokraten ihre Bürgermeisterposten an Unabhängige abgeben. In der zweitgrößten Stadt Marburg an der Drau (Maribor) wurde Franc Kangler von der mitregierenden konservativen Volkspartei (SLS) zum neuen Bürgermeister gewählt. In der Hauptstadt Laibach hatte sich schon im ersten Wahlgang der parteilose, in Serbien geborene Ex-Manager und Ex-Kommunist Zoran Janković durchgesetzt. In Gafers (Koper) wurde der Unternehmer Boris Popovič mit seiner Liste "Koper gehört uns!" im Amt bestätigt.

Privatisierungsverträge sollen überprüft werden

PRESSBURG. Die neue slowakische Regierung will alle Privatisierungsverträge überprüfen, die durch die Staatsholding FNMSR von 1998 bis 2006 im Auftrag der Vorgängerregierung unter Mikuláš Dzurinda abgeschlossen wurden. Besonders umstritten ist der Verkauf von 66 Prozent der Anteile des Stromversorgers Slovenské Elektrárne (SE) an die italienische Enel. Die SE macht Gewinne, der Staat hat sich im Privatisierungsvertrag jedoch verpflichtet, bis 2010 keine Dividende zu kassieren. Der sozialdemokratische Premier Róbert Fico hatte im Wahlkampf 2006 daher der damaligen bürgerlichen Koalition "Landesverrat" vorgeworfen. Unter Dzurinda wurde Staatsvermögen für 7,8 Milliarden Euro verkauft - darunter auch 49 Prozent des Gasversorgers SPP an Ruhrgas und Gaz de France.

Briten gedachten ihrer Kriegsopfer

LONDON. Mit Schweigeminuten und Kranzniederlegungen wurde letzten Samstag in ganz Großbritannien der eigenen Kriegsopfer gedacht. Um 11.00 Uhr verharrten Tausende Londoner zwei Minuten lang still auf den Straßen. Das Schweigen wurde dann vom Spiel eines Hornisten sowie von vier vorbeifliegenden Kampfflugzeugen der Royal Airforce gebrochen. Der 11. November wurde 1919 von König Georg V. zum nationalen Volkstrauertag erklärt. Die offiziellen Feierlichkeiten fanden am Cenotaph-Ehrenmal im Regierungsviertel Whitehall statt. Dabei wurde auch der 121 britischen Soldaten gedacht, die bislang im Irakkrieg gefallen sind.