Meldungen

Berlin darf kurdische Familie abschieben

Berlin. Die aus der Türkei stammende kurdische Familie Aydin darf in ihr Heimatland abgeschoben werden. Das entschied in der vergangenen Woche das Berliner Verwaltungsgericht. Nach Angabe des Gerichts gebe es keine Anhaltspunkte dafür, daß der Familie bei der Rückkehr in die Türkei politische Verfolgung oder Folter drohe. Im Frühjahr hatte der Fall deutschlandweit für Aufsehen gesorgt (JF 14/06), nachdem eine Tochter der Aydins von Bundespräsident Horst Köhler empfangen worden war, um den Fall ihrer Familie zu schildern. Der Vater der Familie hatte sich 1989 unter der falschen Angabe, er sei Bürgerkriegsflüchtling aus dem Libanon, Aufenthalt und Sozialleistungen in Deutschland erschlichen. Mitte der neunziger Jahre wurde sein Asylantrag abgelehnt.

Antidiskriminierung: Kirchen zufrieden

Berlin. Die Kirchen können mit dem am 18. August in Kraft getretenen Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz "gut leben". Das sagte der stellvertretende Bevollmächtigte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bei der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union, David Gill, in einem Interview mit der Evangelischen Nachrichtenagentur idea. Nach dem neuen Gesetz darf im Arbeits- und Zivilrecht niemand wegen seiner Rasse, ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität diskriminiert werden. Zahlreiche Christen hatten befürchtet, daß das Gesetz die Religionsfreiheit einschränken könnte. Gill hält die Aufregung für übertrieben. Vom ersten rot-grünen Gesetzentwurf bis zum Beschluß der Großen Koalition habe sich das Gesetz für die Kirchen "erheblich verbessert". Sie hätten weiterhin die Möglichkeit, Kirchenmitglieder bevorzugt einzustellen.

Bevölkerung wächst durch Einwanderung

München. Die Bevölkerung Bayerns wird bis zum Jahr 2024 infolge von Zuwanderung aus dem In- und Ausland um 2,9 Prozent auf 12,8 Millionen Einwohner wachsen. Das teilte das bayerische Innenministerium in der vergangenen Woche unter Berufung auf Zahlen des Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung mit. Seit 2001 verzeichne Bayern mehr Sterbefälle als Geburten. Zukünftig werde für Bayern eine jährliche Nettozuwanderung von rund 50.000 Personen erwartet. Diese werde mit Beginn der Freizügigkeit nach der EU-Osterweiterung im Jahr 2011 auf 63.000 steigen und danach stetig bis 2024 auf rund 43.000 Zuwanderer im Saldo zurückgehen. Für die Umgebung Münchens erwartet das Innenministerium eine Zunahme der Bevölkerung. Dagegen werde für die nord- und ostbayerische Grenzregion ein deutlicher Bevölkerungsrückgang erwartet.

Volksbund weiht Gedenkstätte ein

Berlin. Eine Gedenkstätte für 103.234 vermißte deutsche Soldaten weiht der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge an diesem Sonnabend auf dem deutschen Soldatenfriedhof Rossoschka bei Wolgograd, dem ehemaligen Stalingrad, ein. Bei der Gedenkstätte aus 107 großen Granitwürfeln, auf denen die Namen der vermißten deutschen Soldaten verewigt sind, handelt es sich nach Angaben des Volksbundes um ein neuartiges Projekt des Gedenkens. "Vielen Ehefrauen, Söhnen und Töchtern läßt es keine Ruhe, daß sie keinen Ort für ihr ganz persönliches Gedenken haben. Mit unserer Aktion erfüllen wir ihnen einen Herzenswunsch", sagte der Präsident des Volksbundes, Reinhard Führer. Der Soldatenfriedhof in Rossoschka wurde 1999 eingeweiht. Bis heute sind dort etwa 48.000 Soldaten bestattet.