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Türken greifen Deutschland-Fan an

Hamburg. Ein Deutscher ist in Hamburg vermutlich aufgrund der von ihm offen getragenen deutschen Nationalfarben angegriffen worden. Der 20jährige Fußballfreund hatte sich mit aufgemalten Deutschlandfahnen auf den Wangen als Anhänger der Nationalmannschaft zu erkennen gegeben, berichtet die Welt. Er sei am Sonnabend im Hamburger Stadtteil Schenefeld vermutlich von vier Türken wegen der Aufgemalten Fahnen sowie eines Kurzhaarschnitts beschimpft worden, teilte die Polizei mit. Danach hätten zwei der Männer Messer gezogen und den Mann angegriffen. Er wurde verletzt und mußte im Krankenhaus versorgt werden. Laut Polizei ist der junge Mann nicht aus der Neonazi-Szene bekannt und war nicht erkennbar alkoholisiert.

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Roth

Stuttgart. Die Stuttgarter Oberstaatsanwaltschaft hat ein Ermittlungsverfahren gegen die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth eingeleitet. Sie habe womöglich eine Straftat begangen, weil sie mehrfach in der Öffentlichkeit einen Ansteckknopf mit durchgestrichenem Hakenkreuz getragen habe, heißt es nach Angaben der Nachrichtenagentur ddp in dem Schreiben an die Grünen-Chefin. Damit könnte sich Roth des Verwendens von Symbolen verfassungswidriger Organisationen schuldig gemacht haben. Roth sagte am Montag in Berlin, daß es sich bei dem Zeichen seit langen Jahren um ein "unschwer erkennbares" Kennzeichen derer handele, die offen gegen Rechtsextremismus Gesicht zeigen wollten. Nach Meinung von Juristen ist das verwenden von Symbolen nationalsozialistischer Organisation unabhängig davon verboten, ob der Täter der Bedeutung zustimmt oder nicht. Roth hatte sich nach Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft selbst angezeigt. Bei einer Anklageerhebung im Strafverfahren muß der Immunitätsausschuß des Bundestages entscheiden, ob die Immunität Roths aufgehoben wird. Bei einer Anklageerhebung im Strafverfahren muß der Immunitätsausschuß des Bundestages entscheiden, ob die Immunität aufgehoben wird.

Berlin schiebt weniger Ausländer ab

Berlin. Die Berliner Behörden schieben immer weniger Ausländer ab. Innerhalb von fünf Jahren ist die Zahl der Abschiebungen von Ausländern aus der Hauptstadt von 4.000 auf 1.400 im Jahr gesunken, teilte Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) in der vergangenen Woche mit. Deutlich gesunken ist demnach auch die Zahl der Ausländer, die in Abschiebehaft sitzen. Warteten im Jahr 2000 in der deutschen Hauptstadt noch 3.300 Ausländer hinter Schloß und Riegel auf ihre Abschiebung, so waren es im vergangenen Jahr noch 1.100. Als einen Grund für den Rückgang nannte die Berliner Innenverwaltung die EU-Osterweiterung. Ende vergangenen Jahres lebten in Berlin 19.787 ausreisepflichtige Ausländer.