Gemischtwarenladen
von Marcus Schmidt

Hurra, es gibt eine neue Rechtspartei. Der ehemalige Hamburger Justizsenator Roger Kusch hat der CDU den Rücken gekehrt und will mit seiner Partei "Heimat Hamburg" den Wählern eine rechte Alternative bieten. Alles schon einmal dagewesen, werden viele denken und sich an Ronald Schill erinnern. Aus dem Stand holte "Richter Gnadenlos" 2001 in Hamburg 19,4 Prozent und läutete das Ende der SPD-Herrschaft ein. Sicherlich hatte auch Kusch bei seiner Parteigründung diese Erfolgsgeschichte im Hinterkopf.

Doch auch hier gilt: Die Geschichte wiederholt sich nicht. Denn die Verhältnisse in Hamburg haben sich seit Schills furiosem Aufstieg (und Absturz) geändert. Die Schill-Partei war eine Ein-Thema-Partei: Die Innere Sicherheit beherrschte damals die Diskussion in der Stadt. Kusch hingegen bietet einen sonderbaren programmatischen Gemischtwarenladen an. Die von ihm geforderte Abschaffung des Jugendstrafrechtes wird ihm sicherlich Applaus einbringen - doch bleibt das Jugendstrafrecht ein Randthema. Dagegen dürfte Kuschs offensives Eintreten für die aktive Sterbehilfe viele konservative Wähler abschrecken. Und die Forderung nach der Aufhebung des Leinenzwangs für Hunde wirkt nur noch komisch. Nein, Kusch ist kein zweiter Schill. Am Beispiel seiner Partei wird sich vielmehr wieder einmal zeigen, daß eine rechte Partei in Deutschland nur dann Aussicht auf (zeitweiligen) Erfolg hat, wenn sie mit dem richtigen Thema und den richtigen Personen zur richtigen Zeit am richtigen Ort ist. Die Kusch-Partei ist weit davon entfernt.