© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 08/06 17. Februar 2006

Meldungen

Dänische Volkspartei legt bei Umfragen zu

KOPENHAGEN. Umfragen zufolge hat die rechte Dänische Volkspartei (DVP) durch den Konflikt um die Mohammed-Karikaturen erheblich an Zustimmung zugelegt. Nach einer Erhebung der Jyllands-Posten würden derzeit 17,8 Prozent der Dänen für die DVP stimmen. Bei den Wahlen 2002 hatte die drittgrößte dänische Partei 13,2 Prozent erhalten und ist seitdem Mehrheitsbeschafferin für die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen. Einen Einbruch erlitten die oppositionellen Sozialdemokraten mit 21,6 Prozent (25,9 Prozent). Rasmussens rechtsliberale Venstre-Partei mußte leichte Verluste hinnehmen.

 

Gegen Privilegien für homosexuelle Paare

PRAG. Als "tragischen Irrtum" hat der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus das vom Parlament verabschiedete Gesetz zur Einführung von eingetragenen gleichgeschlechtlichen Partnerschaften bezeichnet. Er sei, so berichtete Kathpress, "grundsätzlich gegen die Privilegien und Bevorzugungen", die das Gesetz homosexuellen Paaren gewähren würde. Zum Inkrafttreten des Gesetzes bedarf es der Zustimmung des Staatspräsidenten. Politische Beobachter gehen aber davon aus, daß Klaus sein Veto einlegen wird. Dieses Veto könnte dann das Abgeordnetenhaus nur mit einer absoluten Mehrheit aller Parlamentarier überstimmen.

 

"Mystische Angst vor den Sudetendeutschen"

WIEN. "Die Tschechen sind selbst daran schuld", daß es zu den Zugangsbeschränkungen für ihre Bürger am österreichischen und deutschen Arbeitsmarkt gekommen ist, erklärte der Obmann der Sudetendeutschen Landsmannschaft in Österreich, Gerhard Zeihsel, gegenüber der Presse. Als Gründe nannte Zeihsel die "uneinsichtige Haltung gegenüber den 1945/46 vertriebenen und enteigneten Sudetendeutschen einerseits und das Verbot des Grundstückverkaufs an Ausländer. Hier bestand kein anderer Grund als die mystische Angst vor den Sudetendeutschen!" Weiter sagte Zeihsel: "Es kann auch nicht das Hauptziel der tschechischen Regierung sein, daß ihre Bürger im Ausland arbeiten dürfen, sondern daß sie zu Hause unter vergleichbaren Bedingungen mit den entwickelten europäischen Staaten arbeiten können."

 

Jeder Vierte unterhalb der Armutsgrenze

ISTANBUL. Nach einer Berechnungen des staatlichen türkischen Statistikamtes TÜIK lebte im Jahr 2004 jeder vierte Türke unterhalb der Armutsgrenze. Um die 18 Millionen Menschen mußten mit einem monatlichen Familieneinkommen von umgerechnet 270 Euro auskommen. Unterhalb der sogenannten "Hungergrenze", die mit einem Familieneinkommen von nur 115 Euro im Monat einhergeht, "leben" annähernd eine Million Menschen. Armut ist zumeist in den ländlichen Gebieten zu finden und steigt mit der Größe der Familien. Jede zweite Familie mit sieben oder mehr Mitgliedern lebe unterhalb der Armutsgrenze.


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