Meldungen

Zahl der Asylbewerber weiter gesunken

Berlin. Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit 22 Jahren gesunken. Im Vergleich zum Jahr 2004 sank die Zahl um fast 20 Prozent. Nach Angaben von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) beantragten in den vergangenen zwölf Monaten 28.914 Ausländer Asyl. Zuletzt kamen 1983 ähnlich wenig Asylbewerber nach Deutschland. Schäuble führte den Rückgang auf die Reform des Asylrechtes im Jahr 1993 zurück.

Keine Festlegung bei Vertreibungszentrum

Berlin. Die Bundesregierung hat sich noch nicht auf eine Haltung zu dem vom Bund der Vertriebenen in Berlin geplanten Zentrum gegen Vertreibungen festgelegt. Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) sagte in einem Gespräch mit der Zeitschrift Politik und Kultur des Deutschen Kulturrates, er wolle zunächst mit allen Beteiligten Gespräche führen, "insbesondere auch mit politisch Verantwortlichen in osteuropäischen Ländern". Union und SPD hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt, in Berlin ein "sichtbares Zeichen" zu setzen, um "an das Unrecht von Vertreibungen zu erinnern".

Polnischer Politiker fordert Gedenkstätte

Berlin. Der Vizepräsident des polnischen Parlamentes, Marek Kotlinowski, hat sich dafür ausgesprochen, in Berlin eine polnische Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus einzurichten. Ein solches "Zentrum des polnischen Martyriums" solle an die gemeinsame Geschichte erinnern und zugleich den Weg zur deutsch-polnischen Freundschaft weisen, sagte Kotlinowski, der Vorsitzender der nationalkatholischen Partei Liga Polnische Familien ist, dem Neuen Deutschland. Noch in dieser Woche soll ein entsprechender Antrag in das polnische Parlament eingebracht werden.

Wowereit: Schloß schnell aufbauen

Berlin. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), hat sich für einen schnellen Wiederaufbau des 1950 auf Befehl Walter Ulbrichts gesprengten Stadtschlosses der Hohenzollern ausgesprochen. Die Stadtmitte schreie nach einer Lösung, jeder könne sehen, daß dort etwas fehle, sagte Wowereit in der vergangenen Woche. Der Abriß des Palastes der Republik, der noch in diesem Monat begonnen werden soll und bis 2007 abgeschlossen sein soll, wird offensichtlich weniger kosten als bislang angenommen. Statt ursprünglich 20 Millionen Euro veranschlagt die mit dem Abbruch beauftragte Firma knapp acht Millionen Euro. Bis zum Bau des 2002 vom Bundestag beschlossenen sogenannten Humboldt-Forums mit Schloßfassade soll auf der Fläche eine Grünanlage angelegt werden.