BRIEF AUS BRÜSSEL
Europa ohne Schwung
Andreas Mölzer

Er wolle der EU "neuen Schwung" geben, erklärte der österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel anläßlich der Übernahme der Ratspräsidentschaft durch die Alpenrepublik. Außerdem wolle er die EU den Bürgern "näherbringen" und das Vertrauen in das europäische Projekt stärken. Was die Bürger davon halten, zeigten im letzten Jahr die Franzosen und Niederländer, indem sie der EU-Verfassung eine klare Abfuhr erteilt haben. Und die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Türkei rückte wieder die Frage nach der Identität und nach den Grenzen in den Mittelpunkt des Geschehens.

Um Auswege aus der Krise zu finden, in die sich die Brüsseler Polit-Nomenklatura durch ihre bürgerferne Art gebracht hat, soll nun Ende Januar in Salzburg eine internationale Konferenz zum Thema "europäische Identität" abgehalten werden. Das Selbstbejubelungsspektakel, das anläßlich des 250. Geburtstags Wolfgang Amadeus Mozarts in dessen Geburtsstadt abgehalten wird, trägt den Titel "The Sound of Europe", obwohl sich dieser stets als deutscher Komponist verstanden hat.

Die EU-Pseudo-Elite und selbsternannte Entscheidungsträger werden dafür sorgen, daß dieser "Sound" noch lange in den Ohren der Europäer dröhnen wird. Denn einmal mehr werden sie hinter verschlossenen Türen aushecken, was sie den Bürgern alles noch oktroyieren können. Die Bürger, die wahren Entscheidungsträger, werden dagegen, wie es zu den Gepflogenheiten in der EU gehört, ausgesperrt bleiben.

Daß die EU so keinen neuen Schwung erhalten wird, liegt auf der Hand. Europa wird nur dann neuen Schwung bekommen, wenn es sich seiner geistigen, historischen und kulturellen Grundlagen bewußt ist. Dieses Bekenntnis schließt freilich eine klare Absage an eine grenzenlose, außereuropäische Gebiete umfassende Erweiterung mit ein.

Ebenso wird Europa nur dann einen neuen Schwung erhalten, wenn die zentralistische EU in ihrer heutigen Form, die die einzelnen Mitgliedstaaten geradezu wie Kolonien behandelt, überwunden wird. An die Stelle einer allmächtigen, Staaten und Bürger bevormundenden Zentrale müßte ein Europa freier und selbstbestimmter Staaten treten. Aus der Vielfalt und Buntheit der verschiedenen autochthonen Völker zwischen der Algarve und den Karpaten könnte Europa neue Kraft schöpfen, die es zur Bewältigung der gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen benötigt.

Das für Europa dringendste Problem ist jenes der schrankenlosen Einwanderung. Deren Folge ist nicht, wie die politisch korrekten Tugendwächter stets predigen, eine multikulturelle Idylle, sondern, wie die Unruhen in den französischen Vorstädten zeigten, eine multikulturelle Konflikt- und Gewaltgesellschaft. Neuer Schwung für Europa bedeutet in diesem Zusammenhang, wirkungsvolle Maßnahmen gegen die Masseneinwanderung zu ergreifen, etwa durch Rückführung straffälliger und arbeitsloser Einwanderer in Herkunftsländer. Ebenso wichtig wäre es, daß sich die EU-Staaten endlich zu einer pro-natalistischen Politik durchringen, die die Familie als Keimzelle der Gesellschaft betrachtet. Denn die kulturelle Identität Europas kann nur durch eigene Kinder gewahrt werden. Aber diese Maßnahmen dürfte die EU-Polit-Kaste nicht meinen, wenn sie von neuem Schwung für Europa spricht.

Andreas Mölzer ist Chefredakteur der Wiener Wochenzeitung "Zur Zeit" und seit 2004 FPÖ-Europaabgeordneter.