Zitate

"Tatsache ist doch, daß wir seit Jahren über die Verhältnisse leben, daß wir ein massives Konjunkturprogramm im Grunde schon seit 15 Jahren fahren, ohne daß es gelungen ist, die Konjunktur zu stabilisieren. Wir müssen die Haushaltsdaten nun einfach zur Kenntnis nehmen, und wir müssen den Staat solide finanzieren. Das ist mittelfristig die einzige Chance, wieder zu geordneten Verhältnissen und damit auch zu Wachstum zu kommen."

Georg Milbradt, CDU-Ministerpräsident von Sachsen, am 21. November im Deutschlandfunk

"Die Kinderlosigkeit und Kindervergessenheit in unserem Land ist dramatisch."

Ursula von der Leyen, Bundesfamilienministerin, im "Rheinischen Merkur" vom 17. November

"Was bleibt, ist der bewußte Rückgriff auf die andere, die europäische Leitkultur. Ihre Hauptbestandteile sind die Menschenrechte, die Zehn Gebote, die Bergpredigt und alles das, was sich daraus im Laufe der Jahrhunderte entwickelt hat. Um das zu bewahren, muß man die Einwanderung begrenzen und auf diejenigen konzentrieren, die nach europäischen Regeln leben wollen; aber auch diejenigen draußen halten oder in ihre Heimat zurückführen, die das nicht wollen."

Konrad Adam, Publizist, in der "Welt" vom 16. November

"Massenhafte Immigration, die aus demographischen wie ökonomischen Gründen bewußt gefördert wurde, bringt nicht nur Vorteile; sie zieht unweigerlich Probleme nach sich sowohl für Einwanderer wie für die heimische Bevölkerung. Kosten und Nutzen sind nicht gleichmäßig verteilt. Die Mehrheitsgesellschaft darf nicht überfordert werden."

Jürgen Krönig in der "Zeit" vom 17. November

"Die Große Koalition macht ja einen Riesenfehler mit der Mehrwertsteuererhöhung 2007. Sie hofft jetzt auf ein schnelles Konjunkturfeuer, das alles im Jahr 2006 erträglich macht, aber wenn die Leute schon wissen, im Jahr 2007 wird alles schlimmer und es werden Steuern erhöht, dann wird dies meines Erachtens nicht geschehen."

Fritz Kuhn, Fraktionschef der Grünen im Bundestag, am 17. November im Deutschlandfunk

"Washington will die Kontrolle über das Internet nicht aus der Hand geben, weil nichtdemokratische Staaten keinen Zugriff auf das Netz bekommen sollen. Das ist ein gewichtiges Argument. Aber: Im Netz wird nicht nur Propaganda, sondern auch für alle zugängliche Information verbreitet. Demokratien können mit einem solchen Mittel der Information nur gewinnen. Es scheint daher sinnvoll, die Kontrolle über das Internet einem von allen akzeptierten internationalen Gremium zu geben."

Editorial der Pariser Zeitung "Le Monde" vom 17. November

"Merkel hat in geradezu fahrlässiger Weise die Stammwähler aus dem wertkonservativen Lager verprellt. Themen wie Zuwanderung und Integration wurden zu Tabuthemen."

Thomas Brügmann im Magazin  "Der Selbständige" 5/05