Fröhlich in die Barbarei
von Jean-Françoois Mattéi

Die am 27. Oktober in Clichy-sous-Bois ausgebrochenen Krawalle, die sehr schnell auf weitere Städte des Departements übergriffen, und der Raubmord von Épinay-sur-Seine am selben Tag werfen vor dem Hintergrund der gewalttätigen Arbeitskämpfe gegen die Privatisierung der Schiffahrtsgesellschaft SNCM und der öffentlichen Nahverkehrsbetriebe, die seit über einem Monat Marseille lahmlegen, ein Schlaglicht auf vier hervorstechende Merkmale unserer Gesellschaft.

Jedes für sich schlimm genug, erzwingen sie durch ihr Zusammentreffen eine Auseinandersetzung mit dem gegenwärtigen Zustand des französischen Modells, das - und zwar fröhlich - in die Barbarei abgleitet, soll heißen in die intellektuelle und gesellschaftliche Regression. Ihre spezielle Ausprägung erhält sie durch die Verbindung der Banalisierung von Gewalt mit dem Mißbrauch der Sprache, dem Versagen des Staates sowie dem Rückzug der verantwortlichen Eliten.

Alltägliche Unhöflichkeiten, Gewalt gegen Personen und Eigentum, körperliche Angriffe, Lärmbelästigung, Drogenhandel, Molotow-Cocktails gegen die Ordnungskräfte, Steinwürfe auf Polizisten und Feuerwehrleute, Brandstiftung, Racheakte und hinterhältige Morde: Die Litanei der Gewalt verschlimmert sich in einem Maße, daß man in bestimmten als "schwierig" verrufenen Vierteln nicht mehr vom Guerillakrieg, sondern vielmehr von der Barbarei in den Städten sprechen muß. Ihre Banalisierung, der die ständige Medienaufmerksamkeit Vorschub leistet, verwischt ihre pathologische Natur, deren Wucherungen die gesamte Gesellschaft zu infizieren drohen. Man kann in ihr nicht länger die Ausnahme sehen, die die Regel bestätigt, nämlich den Primat des Rechts, sondern sie ist selbst zur Regel geworden, ja zum Gesetz, das in den Vorstädten herrscht, nämlich das Recht des Stärkeren.

Niemand wagt den offiziellen Zahlen zu widersprechen, obwohl alle wissen, daß sie zu niedrig sind. Dem Institut des Hautes Études de la Sécurité zufolge wird nur in 31 Prozent der Fälle von Gewalt gegen die Person Anzeige erhoben. Auch die Zahl der Eigentumsdelikte bleibt hoch, selbst wenn sich die Polizei brüstet, daß zwischen Januar und September im Großraum von Lyon nur achthundert Autos angezündet wurden, was im Vergleich zum Vorjahr einen Rückgang von acht Prozent bedeutet. Im Departement Seine-Saint-Denis brannten jede Nacht zwischen zwanzig und vierzig Autos, und es wurde mitgeteilt, daß seit Jahresbeginn neuntausend Polizeiwagen mit Steinen beworfen worden sind. In der Straßburger Region ist es mancherorts zum Brauch geworden, sich Weihnachten nicht mehr ums Kaminfeuer, sondern um die Karosserien ausgebrannter Wagen zu versammeln. Die verwüsteten Schulen, oft auch Kindergärten oder die geplünderten Vereinshäuser lassen sich schon nicht mehr zählen.

Am meisten befremdet angesichts dieser Gewaltausbrüche, über deren Ursachen sich niemand einigen kann - von den Lösungen ganz zu schweigen -, die Gelassenheit, mit der die politischen Verantwortlichen und die Meinungsmacher das Maß dieser Maßlosigkeiten nehmen. Es hat den Anschein, als seien solche gesellschaftlichen Eruptionen mit Naturkatastrophen gleichzusetzen und als solche unvermeidbar, als bliebe unser Gemeinwesen unberührt von dem dramatischen Schauspiel, das es sich selber bietet. Gegenüber einer Demokratie, deren oberstes Gebot das der Sicherheit von Personen und Eigentum ist, darf jedoch keine derartige Gleichgültigkeit walten.

Die Bewohner der guten Viertel, die ihren Reichtum schützen, mögen von ferne mitleidig auf das Elend ihrer ärmeren Mitbürger blicken, deren Viertel von Unsicherheit, Gewalt und Vernachlässigung verheert werden. Sie sollten nicht vergessen, daß diejenigen, die dort leben, ihre brennenden Autos und ihre verwüsteten Gebäude mit einem anderen Blick betrachten. Mancher von ihnen wäre gut beraten, einem solchen Blick zu begegnen.

Wenn man nicht mehr wagt, den Dingen ins Gesicht zu sehen, ergreift man das Wort, um sie zu verschleiern. Soll heißen, in der Politik ist der Euphemismus eine Huldigung der Untugend an die Tugend: Wer Sprache dem eigenen intellektuellen Wohlbefinden zuliebe zur Beschönigung benutzt, mißbraucht sie.

Semantische Manipulation ist nicht neu. Schon Thukydides berichtete von Beispielen aus der Zeit der griechischen Bürgerkriege: "Die Menschen begannen, um Taten zu beschreiben, willkürlich die gewöhnliche Bedeutung von Wörtern zu verändern."

Alles, was der "Bürgerkrieg" - wie soll man sonst beschreiben, was sich in den Banlieues abspielt, wenn die Repräsentanten des Staates als Feinde betrachtet werden? - stiftet, ist dem griechischen Historiker zufolge eine "Schule der Gewalt". Sie verändert die Mentalität der Menschen durch eine Verweigerung der Wirklichkeit, in der sie leben, sowie eine gleichzeitige Verweigerung der Sprache, die sie in einer Art verbaler Auflehnung zum Ausdruck bringt. Deshalb, so lesen wir, gelte wahnwitzige Kühnheit als Mut, vorsichtiges Abwarten als Angst und Mäßigung als Maske der Feigheit (Der Peloponnesische Krieg, III, 82).

Wenden wir diese Veränderungen des üblichen Wortsinns auf die Ausschreitungen an, die wir in den Vorstädten und anderswo erleben. In Frankreich wird statt von "Unruhen von "Schikanemaßnahmen" die Rede sein; statt von "Kriminellen" von "Jugendlichen"; statt von "Drogenhandel" von "Parallelwirtschaft"; statt von "Seeräuberei" vom "Kurswechsel des Schiffes" oder der "Wiederherstellung des nationalen Wohls"; statt von "rechtlosen Zonen" von "sensiblen Vierteln"; statt vom "Anschlag gegen das Recht auf Arbeit" von einer "Bewegung der legitimen Forderung" usw.

Aus Angst, sich den Schwierigkeiten unserer Gesellschaft zu stellen, wagt man nicht mehr, die Dinge beim Namen zu nennen, und vergißt dabei, daß man, wie Boileau sagt, nichts benennen kann, "wenn es nicht sein Name ist". Die Gutmenschen echauffieren sich, wenn der Innenminister von "Gesindel" spricht oder von "null Toleranz", und nehmen Anstoß an seiner "ultra-repressiven" Ausdrucksweise und seinem "vo-luntaristischen", "martialischen" Tonfall. Gilt es jetzt nicht, "repressiv" gegen rassistische Taten und antisemitische Ausschreitungen vorzugehen? Muß angesichts von Arbeitslosigkeit, Krankheit und Armut jeder politische "Wille" zugunsten einer gesellschaftlichen Abulie preisgegeben werden? Oder müssen wir vielmehr durch sprachliche Rechtschaffenheit der sachlichen Richtigkeit Respekt zollen? Arnaud de Montebourg, der dem linken Flügel der Sozialistischen Partei angehört, empört sich, daß Sarkozy entwürdigende Begriffe für diejenigen verwende, an die sich seine Rede richtet. Ob diese Begriffe auf Drogenhändler, Brandstifter und Verbrecher zutreffen, diese Frage stellt er sich nicht. Die Definition von racaille (Gesindel), so der sozialistische Abgeordnete, der sein Wörterbuch zu Rate gezogen hat, laute "verachtenswerter Pöbel". Doch wer trägt mehr Schuld: derjenige, dessen Worte ihn der Beachtung unwürdig machen, oder derjenige, dessen Taten ihn der Verachtung würdig machen?

Was bei dieser Eskalation der Gewalt auf jeden Fall in Frage gestellt wird, ist die Existenz eines öffentlichen Raumes, an dem alle Bürger derselben Republik teilhaben und den sie respektieren können. Es fällt in die Verantwortung des Staates, einen solchen Raum durch das Erlassen von Gesetzen herzustellen oder durch Erziehung wiederherzustellen. Zugleich hat er die Sicherheit von Personen und Eigentum durch vorbeugende sowie bestrafende Maßnahmen zu gewährleisten. Nun haben sich die jeweiligen Regierungen seit mehreren Jahrzehnten geweigert, der Gewalt Herr zu werden, die sich ebenso gegen Privatpersonen wie gegen die Staatsmacht als solche richtet.

Indem er sein von Max Weber definiertes Monopol auf legitime körperliche Gewalt organisierten oder Gelegenheitsbanden überläßt, verzichtet der Staat darauf, seine Hoheitsfunktion auszuüben sowie die Sicherheit seiner Bürger zu garantieren. Alle Theoretiker des modernen Staates haben ihn mit Machiavelli, Bodin oder Hobbes als "absolute und ewige Macht" verstanden, nach Bodin die eigentliche Definition der res publica. Diese unterscheidet sich radikal von allen anderen Formen des Zusammenlebens, die gelegentlich der "Abschottung" bezichtigt werden: Clans, Stämme, Rassen, religiöse Sekten, Banden etc. Das Wesen des Staates besteht demnach darin, Träger und Herr der Streit- und Polizeikräfte zu sein. Das macht ihn nicht etwa zum Polizeistaat, wie manche ihm in Erinnerung an Epochen vorwerfen, in denen der Willkür des Herrschers keine Grenzen gesetzt waren; solange er seine eigenen Bürger als Rechtssubjekte behandelt, um ihre Freiheit und ihre Gleichheit vor dem Gesetz sicherzustellen, handelt es sich um einen Rechtsstaat.

Man kann bezweifeln, daß die dauernden Gewalttaten, die die Gesellschaft erschüttern, den Staat, die Demokratie und den öffentlichen Raum unversehrt lassen. Wenn man aus Kalkül, aus Schwäche oder aus Ohnmacht mehr und mehr rechtlose Zonen entstehen läßt; wenn der Polizei oder der Bereitschaftspolizei als Repräsentanten des Staates der Zutritt zu bestimmten Vierteln verwehrt oder sie als Provokateure verunglimpft werden; wenn sogar Feuerwehrmänner, manchmal auch Ärzte bei ihren Hilfeleistungen bedroht oder angegriffen werden, läßt sich durchaus auf ein Versagen des Staates schließen. Dessen Autorität wird hier nicht mehr herausgefordert oder verhöhnt, sondern zerstört.

Der État de droit, der Rechtsstaat, unterwirft sich unmerklich dem état de fait, dem Tatbestand, wenn diejenigen, die Verantwortung für ihn tragen, nicht länger den Mut haben, zu sagen, was gesagt werden muß, und zu tun, was getan werden muß. Ebendiesen Zustand haben sowohl Hannah Arendt wie Alexander Solschenizyn vorausgesehen, wenn sie das "Schwinden des Mutes" als politisches Hauptmerkmal zeitgenössischer Gesellschaften definierten.

Der Mißbrauch der Sprache und der Verlust des Mutes führen unweigerlich dazu, daß die Menschen, die höchste Verantwortung tragen, sprich die zur Elite Auserkorenen, sich ihrer ersten Aufgabe entziehen: nämlich für ihre Worte und ihre Taten haften zu müssen - zuvorderst vor den Schwächeren und Ärmeren. Kriminelle fortlaufend als "Jugendliche" zu bezeichnen, ist unverantwortlich, denn damit trifft die Schmach zum einen eine ganze Altersklasse, zum anderen alle Jugendlichen, die in den Armenvierteln leben. Wenn der Parteisprecher der Sozialisten, Julien Dray, erklärt, "Hunderte von Jugendlichen" seien Opfer der Diskriminierung, sie seien "weder Gauner noch Gesindel", beweist er dieselbe Verantwortungslosigkeit wie die Menschenrechtsorganisation SOS Racisme, die beklagt, daß "Jugendliche aus den Vierteln und Kriminelle in einen Topf geworfen" würden. Denn in Wirklichkeit begünstigt gerade die allgemeine und systematische Verwendung des Begriffes "Jugendliche" die Gleichsetzung von Bewohnern der betroffenen Orte und jenen, seien sie nun jugendlich oder weniger jugendlich, die tatsächlich und nicht nur nominell kriminell sind. Niemand ist je auf den Gedanken gekommen, die gesamte Bevölkerung der von der Gewalt betroffenen Vorstädte für schuldig zu erklären. Gerade die Bewohner dieser Banlieues werden Tag für Tag Opfer dieser Ausschreitungen.

Genauso unverantwortlich ist es, die Gewalttaten in Clichy-sous-Bois und anderen Orten herunterzuspielen und sie einem Minister der Republik anzulasten statt den Akteuren, wie es der ehemalige sozialistische Premierminister Laurent Fabius tat, als er Sarkozy vorwarf, ein "furchtbares Klima" in den Banlieues geschürt zu haben. Noch unverantwortlicher - und unwürdiger - ist es, den Tod der beiden Jugendlichen, die in Panik gerieten und in ein Transformatorhäuschen flüchteten, wo sie einen Stromschlag erlitten, zu instrumentalisieren, um die Polizei, die Regierung und den Staat anzuklagen, obwohl es sich um einen unglücklichen Unfall handelte. Schließlich ist es nicht nur unverantwortlich, sondern ungerecht, ja skandalös, mit zweierlei Maß zu messen, wenn man im Namen des Mitgefühls und der Gerechtigkeit zu sprechen behauptet.

In Clichy-sous-Bois fand in Anwesenheit des Bürgermeisters ein Trauermarsch mit 500 Teilnehmern für die beiden verunglückten Jugendlichen statt. Es ist nichts darüber bekannt, daß eine ähnliche Gefühlswelle die Einwohner von Épinay-sur-Seine und, allgemeiner gesprochen, die Medien bewegt hätte, dem 56jährigen Familienvater, der vor den Augen seiner Frau und seines Kindes innerhalb von 90 Sekunden zu Tode geprügelt wurde, dieselbe Ehrung zu erweisen. Das einzige Vergehen, dessen er sich schuldig gemacht hatte, war, mit einer Digitalkamera eine Straßenlaterne zu fotografieren. Er starb grundlos, ohne Reaktionen seitens der offensichtlich Verantwortlichen auszulösen, die sich weder verantwortlich noch schuldig fühlen oder jemals fühlen werden.

Jean-François Mattéi ist Professor für Philosophie an der Sophia-Antipolis-Universität Nizza, Mitglied des Institut Universitaire de France und des Institut Thomas More. Eine kürzere Fassung dieses Textes erschien am 3. November 2005 unter dem Titel "Violences urbaines, crescendo dans la barbarie" in der Pariser Tageszeitung "Le Figaro". Die Übersetzung hier stammt von Silke Lührmann.