© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 46/05 11. November 2005

Meldungen

Tägliche Andacht für Maueropfer geplant

Berlin. Der Opfer der Berliner Mauer soll künftig mit einer werktäglichen Andacht in der Versöhnungskapelle auf dem ehemaligen Mauerstreifen an der Bernauer Straße in Berlin gedacht werden. Während der Andacht mit Gebeten und Fürbitten soll einem Bericht der Berliner Zeitung zufolge jeweils das Schicksal eines der bislang 244 namentlich bekannten Maueropfer vorgetragen werden. "Wir rufen alle Interessierten dazu auf, sich für dieses Projekt zu engagieren und mitzuhelfen, daß die Toten der Mauer nicht vergessen werden", sagte der Pfarrer der Versöhnungsgemeinde, Manfred Fischer. An der Bernauer Straße befindet sich die Berliner Zentrale Mauergedenkstätte. Das von einer privaten Initiative errichtete Mauermahnmal am Checkpoint Charlie war Anfang Juli trotz Protesten geräumt worden (28/05).

 

Sachsen: NPD unterliegt vor Gericht

Leipzig. Die NPD ist vor dem sächsischen Verfassungsgerichtshof in Leipzig mit der Klage gegen die Verbreitung eines Schülerkalenders gescheitert. In dem Kalender, der vom sächsischen Landtag herausgegeben wird, ist unter anderem ein Plakat zu sehen, auf dem ein Stiefel einen Schriftzug der NPD zertritt. Ein weiteres Plakat zeigt ein Hakenkreuz, das von einem Blitz zerstört wird, sowie den Schriftzug "CDU, SPD, Grüne, FDP und PDS gegen NPD und DVU." Vier Abgeordnete der NPD, die seit vergangenem Jahr im Landtag von Sachsen vertreten ist, hatten gegen die Veröffentlichung des Schülerkalenders geklagt, da dieser ihrer Ansicht nach durch den Abdruck der beiden Plakate die Neutralitätspflicht des Landtages verletze. Nach Meinung des Verfassungsgerichtshofes verletzten die Plakate jedoch nicht die Oppositionsrechte der NPD-Fraktion.

 

Berlin: Weiter Streit um Ethikunterricht

Berlin. Der Streit um den an Berliner Schulen geplanten verpflichtenden Werteunterricht geht weiter (JF 16/05). Bei der Vorstellung des Entwurf für den Lehrplan sagte Schulsenator Klaus Böger (SPD) am vergangenen Freitag, die Schüler sollten in dem Fach in der ethischen Reflexions- und Urteilsfähigkeit ausgebildet werden. Zudem solle das Fach die Toleranz der Kulturen und Religionen in Berlin fördern. Als Themen sollen unter anderem "Diskriminierung, Gewalt und Toleranz" behandelt werden. Während der Werteunterricht für alle Schüler verpflichtend sein soll, wird Religionsunterricht in Berlin nur auf freiwilliger Basis abgeboten. Die Kirchen sowie CDU und FDP forderten daher erneut, Religionsunterricht als gleichberechtigtes Pflichtfach einzuführen.

 

Bayern: Polizei testet Elektroschockgeräte

München. Die Polizei in Bayern will nach Angaben des Inneministeriums den Einsatz von Elektroimpulsgeräten erproben. Die Geräte, mit denen Elektroschocks erzeugt werden können, sollen in Situationen eingesetzt werden, in denen ansonsten Schußwaffen zum Einsatz kommen. Durch die Verwendung der Geräte sollen Angreifer mit möglichst geringem Verletzungsrisiko abgewehrt werden. Nach Angaben von Innenminister Günther Beckstein (CSU) würden mögliche Gefahren durch die Elektroschockgeräte eingehend geprüft.

 

Blick voraus

14. November: Kleiner Parteitag der CDU in Berlin mit Abstimmung über die Koalitionsvereinbarungen

14. November: Parteitag der CSU in München

14. bis 16. November: Bundesparteitag der SPD in Karlsruhe zum Abschluß der Koalitionsverhandlungen mit der Union


Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen