Prädikat: Besonders selten
CDU/CSU: Auch in der neuen Bundestagsfraktion der Union sitzen Abgeordnete, die als konservativ gelten / Aushängeschild Gauweiler
Marcus Schmidt

Nach der verspäteten Wahl in Dresden zählt die gemeinsame Bundestagsfraktion von CDU und CSU im 16. Deutschen Bundestag 226 Mitglieder. Während der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering kein Problem damit hat, seine Partei als "linke Volkspartei" zu bezeichnen, tut sich die Union mit einer derart zugespitzten Selbstcharakterisierung schwer. "Christdemokratisch" ist dabei meist das Äußerste, was zu hören ist. "Konservative" oder gar "rechte" Volkspartei kommt indes kaum einem Führungsmitglied der Union über die Lippen. Auch hier hat Müntefering weniger Berührungsängste. Vor allem in Wahlkampfzeiten belegt er die Union gerne mit der Bezeichnung "die Konservativen" - was in diesem Fall allerdings abschätzig gemeint ist und den Gegensatz zum "fortschrittlichen" Charakter der SPD unterstreichen soll. Angesichts des von CDU-Chefin Angela Merkel, die selbst kaum jemand als konservative Politikerin bezeichnet, vorangetriebenen Wandels der Union hin zu einer orange angehauchten "Großstadtpartei", die nach allen Seiten offen ist und den Verdacht auszuräumen versucht, sie könnte doch noch irgendwie konservativ sein, stellt sich aller SPD-Wahlkampfrhetorik zum Trotz die Frage nach konservativen Unions-Abgeordneten.

Und tatsächlich: Es gibt sie noch. Auch in der neuen Unions-Fraktion - und nach dem Rausschmiß des Konservativen Martin Hohmann - finden sich Abgeordnete, auf die das Etikett "konservativ" zu passen scheint, versteht man darunter das Eintreten für Positionen und Werte - wie etwa Familie, Lebensschutz, Vaterland und Identität -, die abseits von sich stetig wandelnden politischen Moden liegen.

Große Fußstapfen für den Nachfolger von Hohmann

Neben dem auch in einer breiteren Öffentlichkeit als "konservativ" wahrgenommenen Aushängeschild Peter Gauweiler (CSU), der sich erst kürzlich im Interview mit der JUNGEN FREIHEIT zu "Ordnung, Differenz, Distanz" als Kern des "Rechts-Sein" bekannt hat (JF 38/05), und ausgewiesenen konservativen Abgeordnete, die aus ihrer Haltung nie einen Hehl gemacht haben, wie den ebenfalls zur CSU gehörenden Norbert Geis, Hans-Peter Uhl und dem Innenexperten Hartmut Koschyk gibt es auch unter den weniger bekannten Abgeordneten konservative Geister. Zu nennen sind hier etwa Hubert Hüppe, Wolfgang Götzer, Michael Hennrich, Georg Schirmbeck und Max Straubinger. Zu den etwas Prominenteren gehören dagegen Erika Steinbach, die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, die unermüdlich für das Zentrum gegen Vertreibungen wirbt, und der ehemalige sächsische Umweltminister Arnold Vaatz. Aber auch der junge Berliner Abgeordnete Kai Wegner, der im Wahlkampf forderte, daß "strafrechtlich auffällig gewordene Menschen nichtdeutscher Herkunft" unmittelbar ausgewiesen werden, kann zu den "Konservativen" gezählt werden.

Einige, wie die beiden sächsischen Bundestagsabgeordneten Veronika Bellmann und Henry Nitzsche, sind für ihre Positionen bereits heftig angefeindet worden. Bellmann etwa hatte den Ausschluß Hohmanns kritisierte und zudem in einem Interview gefordert, "Pflicht, Treue, Ehrlichkeit, Pünktlichkeit und Fleiß" müßten wieder den Status der Primärtugenden erhalten. Nitzsche war im Wahlkampf für ein Plakat kritisiert worden, auf dem er mit den durchaus konservativ besetzten Begriffen Vaterland und Familie geworben hatte. Auch der baden-württembergische Abgeordnete Axel E. Fischer eckt mitunter an, etwa wenn er formuliert: "Einbürgerung löst Integrationsprobleme nicht und schafft neue Probleme." Interessant zu beobachten wird sein, ob Michael Brand, der als Nachfolger von Martin Hohmann den Wahlkreis Fulda vertritt, ein konservatives Profil herausbilden wird. Die Fußstapfen, die Hohmann und dessen Vorgänger Alfred Dregger hinterlassen haben, sind jedenfalls recht groß.

Foto: Gelten als konservative Unionsabgeordnete: Obere Reihen (v.l.n.r..) Veronika Bellmann, Peter Gauweiler, Axel E. Fischer, Hubert Hüppe, Hartmut Koschyk, Kai Wegner, Wolfgang Götzer, Michael Brand. Untere Reihe (v.l.n.r.): Michael Hennrich, Henry Nitzsche, Arnold Vaatz,Georg Schirmbeck, Erika Steinbach, Hans-Peter Uhl, Max Straubinger, Norbert Geis