© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 35/05 26. August 2005

Meldungen

Hessen: Minister absolviert Wehrübung

Berlin. Der hessische Bundesratsminister Jochen Riebel (CDU) absolviert derzeit eine Reserveübung bei der Luftwaffe. Der Oberst i. G. hat nach einem Bericht der Welt die Urlaubsvertretung des Chefs des Stabes der 3. Luftwaffendivision in der Berliner General-Steinhoff-Kaserne übernommen. Zu dem Stab der Einheit gehören etwa 200 Soldaten. "So groß ist der Unterschied zum Ministerbüro auch nicht", sagte Riebel, der bereits seit seinem Wehrdienst vor 39 Jahren regelmäßig an Übungen teilnimmt. Oberster Dienstherr des Ministers ist für die Zeit der Wehrübung übrigens nicht der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU), sondern Verteidigungsminister Peter Struck (SPD).

 

Auslandseinsätze: BND unterstützt Bundeswehr

Berlin. Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll Medienberichten zufolge in Zukunft auch die Bundeswehr mit Informationen für ihre Auslandseinsätze versorgen. Darauf haben sich nach Angaben des Verteidigungsministeriums das Bundeskanzleramt und Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) geeinigt. Hintergrund sei ein erhöhter Informationsbedarf der Bundeswehr durch den verstärkten Einsatz außerhalb Deutschlands. Der Personalbestand des BND solle daher um 270 neue Stellen aufgestockt werden. Die neuen BND-Mitarbeiter sollen in Zukunft Auslandseinsätze deutscher Soldaten etwa in Afghanistan oder im Kosovo vorbereiten und regelmäßig Lageanalysen erstellen, berichtete der Spiegel. Dem Bericht zufolge hatten sich Soldaten über unzureichende Informationen beklagt. Über einen eigenen Geheimdienst für diese Aufgabe verfügt die Bundeswehr nicht. Bislang hatte das Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr in Gerlsdorf die Versorgung der Bundeswehr mit Informationen für die Auslandseinsätze übernommen.

 

Prominente gegen rechten Populismus

Berlin. Der ehemalige Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye und die frühere CDU-Politikerin Hanna-Renate Laurin haben am Montag in Berlin einen Aufruf von 700 Prominenten vorgestellt, in dem die Unterzeichner die Parteien auffordern, sich "kritisch, demokratisch und politisch" mit rechten und antisemitischen Ansichten auseinanderzusetzen und im Wahlkampf auf rechten Populismus zu verzichten. Zu den Unterzeichnern des Aufrufes mit dem Titel "Keine Entwarnung! Aktiv gegen Rechtsextremismus - Für eine vielfältige demokratische Gesellschaft" gehören unter anderem die Moderatoren Ulrich Wickert, Dieter Thomas Heck, die Schauspielerin Iris Berben und die Spieler des Berliner Fußballvereins Hertha BSC.

 

Mehr Geburten in Brandenburg

Potsdam. In Brandenburg sind in den vergangenen Jahren wieder mehr Kinder geboren worden. Zwischen 2001 und 2004 stieg die Zahl der Geburten um 2,6 Prozent, teilte das Landesgesundheitsamt Brandenburg mit. Während im Jahr 2001 17.692 Kinder geboren wurden, waren es im vergangenen Jahr 18.148. Damit sei die Zahl der Geburten in dem Bundesland "leicht, aber stetig" gestiegen. Die Geburtenrate je Frau erhöhte sich damit von 1,18 auf 1,28 Kinder.

 

Blick voraus

27. August: Bundesparteitag der Linkspartei in Berlin

27. August: Tag der Offenen Tür der Bundesregierung

28. August: Bundesparteitag der CDU in Dortmund

31. August: Bundesparteitag der SPD in Berlin

1. September: Antikriegstag

2. und 3. September: Parteitag der CSU in Nürnberg


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