© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 31-32/05 29. Juli / 05. August 2005

Frisch gepresst

Angriffskrieg. Meistens bleibt juristischen Doktoranden, wenn sie die Rechtsqualität der Geschäftsordnung des Bundestages ergründen, die desillusionierende Erkenntnis erspart, daß Normen nichts gelten, wenn sie der Politik im Wege stehen. Der Düsseldorfer Anwalt Björn Clemens jedoch konnte diesem Rendezvous mit der Realität nicht entgehen, weil sich seine Marburger Dissertation mit einer exklusiv politischen und nur juristisch drapierten Materie befaßt: "Der Begriff des Angriffskrieges und die Funktion seiner Strafbarkeit" (Duncker & Humblot, Berlin 2005, 155 Seiten, broschiert, 64 Euro). Clemens bietet zunächst eine bis ins Mittelalter gehende völkerrechtsgeschichtliche Rückschau über den "gerechten Krieg" und widmet sich dann der in Versailles anhebenden "Diskriminierung" des Rechts zum Kriege, soweit es sich um einen "Angriffskrieg" handelt. Eine Definition des "Angreifers" ist aber weder zu Völkerbundzeiten noch in den sechzig Jahren gelungen, in denen die UN-Satzung angeblich kollektive Sicherheit garantiert. Die Definitionsprobleme resultieren aus der Natur der Sache: Wie läßt sich ein Angreifer markieren, wo "jeder Krieg regelmäßig ein zwei- oder mehrseitiger Vorgang" ist? Damit, angewendet etwa auf "1939", betritt Clemens die Zone des politisch Inkorrekten. Und er verläßt sie mit seinem kleinen Meisterwerk der Ideologiekritik nicht mehr, wenn er die ebenso hehren wie leeren "Ächtungen" des Angriffskrieges in Artikel 26 Grundgesetz und Paragraph 80 Strafgesetzbuch mit der Berliner Realpolitik in Jugoslawien und im Irak konfrontiert. Im "Ernstfall" gilt halt das von Clemens zitierte Wort des möglichen Fischer-Nachfolgers Wolfgang Gerhardt: "In einer außergewöhnlichen Situation hilft mir keine Rechtskonstruktion."

Journalismus. Der Beruf des Journalisten ist, wenn man der Einleitung des Kommunikationswissenschaftlers Bernhard Pörksen und des Wirtschaftsredakteurs Jens Bergmann glauben darf, "immer noch ein Traumberuf". Doch leider ist das seit Jahren eingeläutete "Informationszeitalter" etwas verhaltener hervorgetreten, so daß die Aussichten auf Broterwerb bei der schreibenden Zunft sogar noch dürftiger sind als noch vor zehn Jahren. Prominente Journalisten geben teils weise, meist jedoch eher banale Einschätzungen, wie "Kreative" diese schwierige Situation am besten meistern können (Trendbuch Journalismus. Halem Verlag, Köln 2005, 299 Seiten, broschiert, 16 Euro).


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