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Berlusconi-Kandidat siegt auf Sizilien

PALERMO. Der Leibarzt von Premier Silvio Berlusconi, Umberto Scapagnini, ist letztes Wochenende erneut zum Bürgermeister der sizilianischen Großstadt Catánia gewählt worden. Der 63jährige Pharmakologe, Forza Italia-Politiker und Ex-EU-Parlamentarier setzte sich im ersten Wahldurchgang mit 52 Prozent gegen den linken Ex-Innenminister Enzo Bianco (45 Prozent) durch. Der Urnengang fand italienweite Beachtung, da sich Berlusconi persönlich in Catánia engagiert hatte: "Wenn ich mich selber in der Wahlkampagne engagiere, gewinnen wir." Bei den Regionalwahlen im April und bei den Kommunalwahlen auf Sardinien hatte Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis Casa delle Libertà herbe Wahlschlappen einstecken müssen. Im zentralsizilianischen Enna gewann hingegen mit 56,1 Prozent Gaspare Agnello von der Links-Allianz. Erfolgreichster Mitte-Rechts-Kandidat war mit 23,4 Prozent Giovanni Palermo, der aber lediglich von Forza Italia und Christdemokraten (UDC) unterstützt wurde. Gleichzeitig stimmten die Sizilianer per Referendum für die Direktwahl des Präsidenten der Region.

441,6 Milliarden Dollar für Militärausgaben

WASHINGTON. Der US-Kongreß hat den Wehretat für das kommende Haushaltsjahr gebilligt. Nach der Zustimmung in beiden Häusern des Parlaments votierte letzte Woche auch der Haushaltsausschuß des Senats für das Budget von 441,6 Milliarden Dollar (349,5 Milliarden Euro). Damit kann US-Präsident George W. Bush das Gesetz mit seiner Unterschrift in Kraft setzen. Für die Kriege im Irak und in Afghanistan werden 50 Milliarden Dollar (39,6 Milliarden Euro) bereitgestellt. In Teilbereichen geht der Beschluß über die vom Weißen Haus beantragten Mittel hinaus. So wurden beispielsweise 1,4 Milliarden Dollar an zusätzlichen Mitteln für Schutzkleidung der Streitkräfte bewilligt.

700.000 Illegale in Spanien legalisiert

MADRID. Etwa 700.000 illegale Einwanderer - in der Mehrzahl aus Ecuador, Rumänien und Marokko - sollen in Spanien demnächst eine Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung erhalten. Entsprechend einer Regelung der sozialistischen Regierung reicht dafür der Nachweis eines achtmonatigen Aufenthaltes, einer legalen Arbeitsstelle und ein Führungszeugnis aus. Die Zahl der Abgewiesenen liege bei 150.000. Die oppositionelle Volkspartei kritisierte das Verfahren. Es habe als "Lockruf" gewirkt und die Zahl der illegalen Grenzübertritte während des dreimonatigen Legalisierungsverfahrens vervielfacht. Zudem könnten Schätzungen zufolge bis zu 400.000 Familienmitglieder nachfolgen. Mehrere EU-Innenminister kritisierten Vorgehen Spaniens, weil sie befürchten, daß ein Teil der legalisierten Ausländer in andere Schengen-Länder abwandern könnte.