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Kritik an geplanter Armenien-Resolution

Halle. Gegen den Antrag der CDU/CDU-Bundestagsfraktion, eine Resolution zum neunzigsten Jahrestag des türkischen Volkermordes an den Armeniern zu beschließen, regt sich Kritik. Der Vorsitzende des Deutsch-Türkischen Forums in der CDU, Bülent Arslan, hat sich einem Bericht der Mitteldeutschen Zeitung zufolge von dem Antrag distanziert. Arslan wies darauf hin, daß der Resolutionsentwurf, in dem an die Türkei appelliert wird, sich der Verantwortung für den Völkermord zu stellen, für große Unruhe unter den in Deutschland lebenden Türken sorge. Der Anfang März eingebrachte Antrag wird voraussichtlich am 21. April erstmals im Bundestag verhandelt. Auf Druck der Regierung soll über ihn aber erst nach der Türkeireise von Bundeskanzler Gerherd Schröder Anfang Mai abgestimmt werden.

Mitglieder kehren der SPD den Rücken

Berlin. Die SPD hat erstmals seit 50 Jahren weniger als 600.000 Mitglieder. Ende März waren nach Pressebrichten noch 597.540 Bürger im Besitz des roten Parteibuches. Das sind 30.000 weniger als im März 2004. In diesem Jahr haben dem Bericht zufolge über 7.500 Mitglieder der Partei den Rücken gekehrt. Hinzu kommen etwa 2.500 Sterbefälle. Im selben Zeitraum habe die Partei 4.000 Neueintritte verzeichnet. Rund die Hälfte von ihnen sind unter 35 Jahren.

Tiefensee bleibt Oberbürgermeister

Leipzig. Der Leipziger Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee (SPD) ist in seinem Amt betätigt worden. Er erhielt am Sonntag bei den Oberbürgermeisterwahlen 67,1 Prozent der Stimmen. Die PDS-Kandidatin Barbara Höll erhielt 15,8 Prozent, der Bewerber der CDU, Robert Clemen, kam auf 9,8 Prozent. Für Peter Marx, der für die NPD kandidierte, stimmten 2,4 Prozent der Wähler. Der Bewerber der DSU, Bernd-Rüdiger Kern, kam auf 0,9 Prozent. An der Wahl beteiligten sich 43,9 Prozent der rund 403.000 stimmberechtigten Bürger. Tiefensee ist seit 1998 Bürgermeister von Leipzig.

Weniger Asylbewerber im ersten Quartal

Berlin. Die Zahl der Asylbewerber ist nach Angaben des Bundesinnenministeriums in den ersten drei Monaten des Jahres im Vergleich zum Vorjahr um 3.270 Personen oder 32,2 Prozent zurückgegangen. Im Zeitraum von Januar bis März sind dem Ministerium zufolge 6.899 Erstanträgen gestellt worden. Die meisten Antragssteller kamen aus Serbien und Montenegro (1.183), aus der Türkei (807) und aus Rußland (474). Von den 11.221 Asylbewerbern, über deren Anträge im ersten Quartal entschieden worden ist, sind 104 (0,9 Prozent) als asylberechtigt anerkannt worden.