© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 14/05 01. April 2005

Meldungen

Kanzler freut sich über Sieg und Befreiung

Berlin. Der Sieg der Alliierten im Zweiten Weltkrieg ist nach Ansicht von Bundeskanzler Gerhard Schröder ein "Sieg für Deutschland" und ein "Tag der Befreiung". In einem Beitrag für die in Regensburg erscheinende Mittelbayerische Zeitung schrieb er, die Millionen ums Leben gekommenen deutschen Soldaten und Zivilisten dürften nicht vergessen werden. Aber man dürfe nicht zulassen, daß Ursache und Wirkung verkehrt werden. "Verantwortung vor der Geschichte bedeutet eben auch, Untat und Leid nicht gegeneinander aufzuwiegen".

 

Ex-SED-Funktionäre bekommen mehr Geld

Berlin. Ehemalige Funktionäre der SED und der DDR können auf eine Erhöhung ihrer Renten hoffen. Nach einem Bericht des Magazin Focus hat es die rot-grüne Bundesregierung versäumt, einen Beschluß des Bundesverfassungsgerichtes aus dem vergangenen Jahr umzusetzen, der neue Begrenzungsregelungen für überhöhte Kaderrenten fordert. Während hauptamtliche Parteisekretäre oder hohe Beamte im Staatsapparat demnach eine Erhöhung ihrer Bezüge erwarten können, wird den Opfern der SED-Diktatur gleichzeitig weniger Geld zur Verfügung gestellt. Dem Bericht zufolge soll die Stiftung für Häftlinge des SED-Regimes abgewickelt werden.

Reich: Parteiensystem ist "entartet"

Berlin. Der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Jens Reich hat das Parteiensystem in Deutschland als "entartet" bezeichnet. Im Berliner Tagesspiegel am Sonntag sagte der Molekularbiologe, die Parteien hätten eine Form von Macht an sich genommen, "die weit über das hinausgeht, was sie an Nutzen für die Gesellschaft stiften". Reich sagte, es störe ihn, "daß sich die Parteien nur noch als Berufsverbände begreifen, die ihre Aufgabe darin sehen, Macht zu erreichen oder Macht zu erhalten". Reich hatte 1994 für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert.

 

Potsdam I: Kein Geld für Garnisionkirche

Potsdam. Die Traditionsgemeinschaft Potsdamer Glockenspiel, die sich seit Jahren für den Wiederaufbau der zerstörten Garnisionkirche in der ehemaligen preußischen Residenzstadt einsetzt, hat die Arbeit für den Wiederaufbau aufgekündigt. Nach einem Bericht des Rundfunks Berlin Brandenburg teilte der Vorsitzende des Vereins, Max Klaar, mit, daß er Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) über diesen Schritt informiert habe. Nach eigenen Angaben hat die Traditionsgemeinschaft bislang 5,5 Millionen Euro für den Wiederaufbau gesammelt. Der Verein sei derzeit nicht bereit, das Geld zur Verfügung zu stellen. Über die Widererrichtung der 1945 zerstörten und 1968 abgerissenen Kirche gibt es seit Jahren Streit zwischen der Traditionsgemeinschaft und der Evangelische Kirche. Für den 14. April ist die Grundsteinlegung für den Wiederaufbau geplant.

 

Potsdam II: Chancen für Schloß schwinden

Potsdam. Der Wiederaufbau des Potsdamer Stadtschlosses wird immer unwahrscheinlicher. Nach Plänen des Finanzministers von Brandenburg, Rainer Speer (SPD), soll das Kabinett darüber entscheiden, ob der Landtag zukünftig in einem modernen Gebäude auf dem Grundriß des Schlosses oder im sanierten Parlamentsgebäude auf dem Brauhausberg untergebracht werden soll. Ein Wiederaufbau des Schlosses ist demnach nicht vorgesehen. Die Kosten für einen zeitgemäßen Neubau werden auf 90,4 Millionen Euro geschätzt. Für die Wiedererrichtung der barocken Fassade müßten 14 Millionen Euro aufgebracht werden. Die Sanierung des alten Parlamentsgebäudes wird mit 80 Millionen Euro veranschlagt.


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