Vorstand putscht gegen Kappel
Deutsche Partei: Kommissarische Parteiführung eingesetzt / Sonderparteitag geplant
Marcus Schmidt

Die Deutsche Partei (DP) steht vor einer Zerreißprobe. Auf einer außerordentlichen Sitzung des Bundesvorstandes der DP in Nürnberg ist am vergangenen Sonnabend Heiner Kappel als Bundesvorsitzender abgesetzt worden. Die Mitglieder des Vorstandes übertrugen den bisherigen drei Stellvertretern Kappels, Eberhard Lehmann, Claudia Wiechmann und Ulrich Pätzold, kommissarisch die Führung der Partei. Kappel erklärte seine Absetzung gegenüber der JUNGEN FREIHEIT für illegal und kündigte rechtliche Schritte an.

Lehmann sagte der JF, Grund für die Absetzung Kappels seien "parteiinterne Fragen" gewesen. Es handele sich dabei um einen "bereits lange zurückreichenden Konflikt". Nach Auskunft der neuen Parteispitze hat der Bundesvorstand Kappel nicht nur seines Amtes enthoben. Er müsse zudem seine Mitgliedsrechte mit sofortiger Wirkung ruhen lassen. Das Bekleiden von Parteiämtern sei ihm bis zum 31. Dezember 2007 untersagt worden. Außerdem sei ein Parteiausschlußverfahren eingeleitet worden. Im Frühjahr solle ein Bundesparteitag einberufen werden.

Kappel sagte, er erkenne seine Enthebung vom Amt des Parteivorsitzenden nicht an, da der Beschluß des Bundesvorstandes nicht satzungsgemäß zustande gekommen sei. "Laut Satzung der Deutschen Partei lädt der Bundesvorsitzende zu den Sitzungen des Bundesvorstandes ein", sagte er. Wenn der Vorsitzende verhindert sei, könnten nach der Satzung seine Stellvertreter den Vorstand zusammenrufen. "Ich habe den Mitgliedern des Bundesvorstandes mitgeteilt, daß ich in der Lage bin, an einer Vorstandssitzung teilzunehmen", sagte Kappel. Gleichzeitig habe er aber ausdrücklich festgestellt, daß er nicht zu einer Vorstandssitzung nach Nürnberg einlade. Demnach sei die Veranstaltung nicht satzungsgemäß gewesen. Er werde daher unverzüglich alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um seine Position auch juristisch durchzusetzen.

Hinter dem Machtkampf steht eine Auseinandersetzung um den zukünftigen Kurs der Partei und ihre Haltung zur NPD. Schon Ende November hatte es in der Parteiführung Streit um die von Kappel mitunterzeichnete "Frankfurter Erklärung" gegeben, die eine Zusammenarbeit zwischen der DP, den Republikanern und der DSU vorsah und eine Abgrenzung gegenüber der NPD enthielt. Der Bundesvorstand der DP hatte die Erklärung damals abgelehnt und den Parteivorsitzenden schließlich überstimmt (JF 49/04). Kappel sagte jetzt, er habe grundsätzlich nichts gegen die NPD, wolle die DP aber als eigenständige Partei erhalten. Er machte ehemalige Mitglieder der Republikaner, die nun auch im Vorstand der DP vertreten seien und mit der NPD zusammenarbeiten wollten, für die Krise verantwortlich. Bereits am Montag tauchte der Name Kappels nicht mehr auf der Internetseite der DP auf. Mittlerweile ist die Seite gesperrt.