© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 31-32/04 23. Juli / 30. Juli 2004

Humanität im Zwielicht
Fluchthilfe: Im Streit um den "Cap Anamur"-Skandal beleidigt der Vereinsvorsitzende Elias Bierdel den Gründer der Organisation, Rupert Neudeck
Hans Christians

Ist er nun ein Menschenfreund oder ein skrupelloser Profilneurotiker? Seit der spektakulären (und mediengerechten) "Rettung" von afrikanischen Flüchtlingen aus dem Mittelmehr steht der Chef von "Cap Anamur", Elias Bierdel im Zwielicht.

Bierdel wies den von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) erhobenen Vorwurf zurück, seine Hilfsorganisation sei mit der Aktion an Schleusungen beteiligt gewesen. Zugleich warf er Schily vor, er wolle einen Präzedenzfall gegen die rigide europäische Flüchtlingspolitik verhindern. Bierdel wies auch die Kritik zurück, er habe die "Cap Anamur" tagelang mit 37 Flüchtlingen an Bord auf See weiterfahren lassen, um daraus eine besonders publizitätsträchtige Aktion zu machen.

Kritik an den Praktiken der Organisation, die darauf hinweist, daß sie sich ausschließlich selbst finanziert, "und zwar ohne jegliche staatliche Mittel", gibt es dabei schon länger. Anfang März 2004 charterte die Hilfsorganisation "Komitee Notärzte - Cap Anamur" - so die offizielle Bezeichnung - ein Schiff, das vor der westafrikanischen Küste eingesetzt werden sollte, und dort rückkehrende Flüchtlinge von Liberia ins benachbarte Sierra Leone bringen sollte. Weshalb dazu ein Schiff benötigt wurde, war Kennern der Situation in dieser Krisenregion allerdings nicht einleuchtend, da die meisten Flüchtlingslager in Liberia im Landesinnern lagen.

Nicht der erste fragwürdige Schiffseinsatz

So blieb denn der Einsatz auf unspektakuläre Transporte von Hilfsgütern sowie gelegentliche Transfers von Rückkehrern beschränkt. Einen ähnlich fragwürdigen Schiffseinsatz hatte "Cap Anamur" schon während des Bosnien-Krieges gefahren, obwohl der bekanntlich im bosnisch-herzegowinischen Bergland stattfand und Bosnien einen Zugang zum Mittelmeer erst nach dem Friedensabkommen von Dayton erhielt. "Folkloristisch", nennt der mittlerweile ausgetretene Gründer Rupert Neudeck diese Aktionen. Dafür zog sich der in Danzig geborene Neudeck bereits harte verbale Prügel seitens Bierdel zu. Beim promovierten Theologen Neudeck habe man es möglicherweise mit einem "bizarren Fall von senilem Zynismus" zu tun, so der Ex-Hörfunkjournalist Bierdel.

Neudeck legte den Grundstein für den Bekanntheitsgrad der Organisation. 1979 verhalfen seine "Boat People" vietnamesischen Flüchtlingen zur Flucht. Sein nötigte auch Kritikern Respekt ab.

Das Schiff nun im Seegebiet zwischen Sizilien und Tunesien patrouillieren zu lassen, um dort umherirrende illegale Migranten und Flüchtlinge (allesamt pauschal als "Flüchtlinge" bezeichnet) mit oder ohne ihre Schlepper auf ihrem Weg nach Italien beziehungsweise in die EU aufzufischen, war Bierdels Versuch, mit der neuen "Cap Anamur" an die Popularität seines Vorgängers anzuknüpfen. Doch als das Schiff vor über vier Wochen die ersten 37 Schiffbrüchigen aufgenommen hatte, war dies noch keine medientaugliche Nachricht; schließlich war bekannt, daß die italienische Marine und der Küstenschutz seit längerem solche " auf offener See aufnehmen, sie an Land bringen und wieder ausweisen.

Publikumswirksam wurde die Aktion erst, als Bierdel an Bord stieg und ziemlich abstruse Thesen aufstellte. Zum einen durch die Behauptung, es handle sich bei den Schiffbrüchigen überwiegend um Flüchtlinge aus dem Sudan, zum anderen durch den Versuch, den Zugang nach Italien auch gegen ein entsprechendes Verbot zu erzwingen. Die Ergebnisse endeten in einer Peinlichkeit: Nur wenige der "Cap Anamur"-Insassen stammen aus dem Sudan, wobei noch zu hinterfragen wäre, ob alle an Bord befindlichen Sudanesen auch tatsächlich aus der Krisenregion Dafur stammen. Die meisten der Immigranten stammen nach anderen Berichten aus Ghana und Nigeria, womit schwerlich ein plausibler Asylgrund vorgebracht werden kann. Daß eine seit Jahrzehnten in Afrika tätige Hilfsorganisation Westafrikaner nicht von Sudanesen unterscheiden kann, ist nicht wahrscheinlich. Viel eher sollte da wohl die bislang medial unwirksame Aktion mit einem Sudan-Darfur-Hintergrund politisch aufgeladen werden.

Um einmal mehr die "radikale Humanität", der sich die Organisation verschrieben hat, endlich publikumswirksam darstellen zu können, konnte den Komitee-Managern nichts besseres passieren, als die Beschlagnahmung des Schiffes und die Verhaftung seiner Führung nach der erzwungenen Zufahrt des Schiffes in einen sizilianischen Hafen. Ähnliches hat auch Bundesinnenminister Otto Schily unterstellt.

Die Empörung Bierdels folgte auf den Fuß: Er sagte im Deutschlandfunk, die Idee, daß ein Rettungsschiff Flüchtlinge anlocke, sei absurd. Mit der gleichen Logik könnte man auch die Bergwacht abschaffen, "denn die Leute wagen sich mit leichten Schuhen ins Gebirge, weil sie wissen, daß der Hubschrauber kommt".

Zu Schily sagte er: "Ein Bundesinnenminister, der sehr schnell und und ohne verläßliche Datengrundlage sich qualifizierend äußert über ein laufendes Ermittlungsverfahren in Italien gegen deutsche Staatsbürger, das ist doch wohl auch eine Merkwürdigkeit, über die man nochmal nachdenken kann. Wo ist die Motivlage von Hern Schily, hier sich so eindeutig zu äußern. Sie haben Angst vor einem gefährlichen Präzedenzfall." Daß man sich der naiven Idee hingegeben hat, auf dem deutschen Schiff Asylanträge für Deutschland stellen zu können und die Asylbewerber dann direkt nach Deutschland zu schaffen, zeigt denn doch wesentliche Schwächen der Aktion. Außerdem wird damit auch die Behauptung unglaubwürdig, es gehe hier nur um die Rettung Schiffbrüchiger. Letzteres ist im übrigen schon deshalb fragwürdig, weil offenbar zu keiner Zeit versucht wurde, die Schiffbrüchigen wieder in Tunesien an Land zu setzen. Auffallend sind die teilweise hysterischen Reaktionen - nicht nur der "Cap Anamur"-Funktionäre.

Versuch, Zivilcourage zu kriminalisieren

Wegen rigider Bestimmungen sollen 5.000 Menschen im Mittelmeer auf ihrer Flucht ums Leben gekommen sein, kritisierte Heiko Kauffmann, Vorstandsmitglied von Pro Asyl, daß die EU in den vergangenen Jahren eine "Abriegelung des Kontinents" initiiert habe. "Es ist letztlich egal, wo die Leute herkommen, sondern nur darum, daß sie in Not sind." Daran trage auch Bundesinnenminister Otto Schily einen großen Anteil. "Nicht nur ein Staat, der foltert, verletzt die Menschenrechte, sondern auch ein Staat, der Menschen in existenzieller Notlage - zum Beispiel Schiffbrüchige - ihrem Schicksal überläßt", so Kauffmann, der in diesem Zusammenhang die sogenannte Drittstaatenregelung kritisierte. "Der Versuch, Zivilcourage und humanitäres Handeln zu kriminalisieren und zu diffamieren, bleibt ungeheuerlich." Das klingt allerdings viel eher nach einer politischen Motivation.


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