Sterben für Nizza
EU: Polen verteidigte seinen Besitzstand
Thorsten Hinz

Zunächst hat Polen auf dem EU-Gipfel nur getan, was alle EU-Mitglieder tun: Es hat seinen Besitzstand verteidigt. Der Nizza-Kompromiß, der Polen im Brüsseler Ministerrat ein überproportionales Stimmengewicht einräumt, ist ein Besitzstand, über den man an weitere Pfründe - Agrarsubventionen etwa - zu gelangen hofft. Doch mit der Losung "Sterben für Nizza!" hat Polen den Konflikt über Gebühr dramatisiert, was es noch teuer zu stehen kommen kann.

Das melancholische "Mourir pour Danzig?", mit dem Warschau 1939 von Frankreich im Stich gelassen wurde, hat man ins Aggressiv-Kämpferische gekehrt. Es handelt sich um politische Romantik, die in Polen Tradition hat, zeugt aber auch vom historischen Langzeitgedächtnis. Man fühlt sich als selbstverständlicher Teil Europas und weiß, daß es zur EU-Mitgliedschaft keine Alternative gibt. Viele Polen sind sogar gekränkt, weil seit dem Fall des Eisernen Vorhangs bis zur EU-Vollmitgliedschaft 14 Jahre vergehen mußten. Andererseits rührt es an das Prestigegefühl eines Volkes, das seine Unabhängigkeit und Demokratie erst kürzlich errungen hat, wenn es diese an eine zweifelhaft legitimierte Eurokratie zum Teil wieder abtreten soll. Wenn ausgerechnet Joschka Fischer erklärt, er sei "persönlich enttäuscht", schließlich habe er sich für Polens EU-Mitgliedschaft stark gemacht, ist das eine Mischung aus Selbstüberschätzung und historischer Legasthenie.

Zu bedenken sind die Sonderbeziehungen zu den USA, die sich im Irak-Krieg bestätigten. Die USA geben den Polen das Gefühl der Gleichwertigkeit, während Chirac, Arm in Arm mit Schröder, vor dem Irak-Krieg die Polen, Tschechen und Ungarn wegen ihrer proamerikanischen Solidaritätsadresse abkanzelte, sie hätten eine gute Möglichkeit verpaßt, den Mund zu halten! Die Polen haben noch immer die russische Gefahr im Hinterkopf; allein das Bündnis mit den USA verheißt Sicherheit, da Europa sich ängstlich wegduckt. Zuletzt wurde von polnischen Nationalisten die "deutsche Gefahr" beschworen, wofür deutsche Provinzpolitiker wie Markus Meckel (SPD) noch Steilvorlagen lieferten.

Dominierend aber sind innenpolitische Probleme. In Warschau amtiert eine Minderheitsregierung, die Arbeitslosigkeit liegt bei 20 Prozent, und es grassiert die Furcht, daß die Anpassung an die EU-Normen zu neuen Härten führt. Der Bevölkerung wurde der Beitritt ausdrücklich damit schmackhaft gemacht, daß Polen sich in Brüssel auf derselben Augenhöhe wie Deutschland befinde. So wurde eine nationalistische Spirale in Gang gesetzt, der sich auch besonnene Kräfte nicht mehr entziehen konnten.