LPG-Umwandlungen häufig fehlerhaft

JENA. Nahezu alle Umwandlungen von Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften der DDR (LPG) sind fehlerhaft verlaufen. Das ist das Ergebnis einer Studie der Uni Jena. Die Juristen hatten etwa 1.700 LPGs untersucht, die nach 1990 umstrukturiert worden waren. Elf Prozent (189 LPG) der Umwandlungen sind laut Studie völlig rechtsunwirksam - 50 davon allein in Sachsen. Unisprecher Axel Burchardt erklärte, die Studie enthalte "ziemlich unbequeme Ergebnisse", nun sei die Politik gefordert. Die meisten Fehler erfolgten bei der Kapitalübertragung. So ging oftmals das Vermögen der LPG nicht rechtswirksam auf die Nachfolgebetriebe über. In einigen Fällen wurde die Abwicklung der Genossenschaft nicht ordnungsgemäß beendet, so daß die LPG faktisch noch existiere. Landwirte, die nicht vor Ende 1991 aus der LPG ausgetreten seien, können nach Auskunft der Rechtsexperten gegen die Umwandlung klagen. Abfindungsansprüche sind aber nicht möglich. Die DDR-Bauern wurden nach sowjetischem Vorbild in LPGs gezwungen. Sie brachten ihren Besitz ein, blieben formal aber Eigentümer.

Finanzminister gegen weitere EU-Beamte

BRÜSSEL. In der EU ist ein offener Streit über die Zahl neuer Beamter für die bevorstehende Osterweiterung ausgebrochen. Die Finanzminister der 15 EU-Staaten wiesen letzten Freitag die Forderung der EU-Kommission zurück, ab 2003 500 neue Stellen zu schaffen. Sie beharrten einstimmig auf einem strikten Sparkurs. Dieser würde nach Angaben von Fachleuten allenfalls 270 zusätzliche Beamtenstellen zulassen. Die Regierungen der Mitgliedstaaten wollten die EU-Ausgaben im kommenden Jahr um lediglich 1,4 Prozent auf knapp 97 Milliarden Euro steigern. Die Minister planen, die Verwaltungskosten auf 5,34 Milliarden Euro zu begrenzen. Der EU-Kommission reicht dies jedoch nicht. Sie fordert für ihre Verwaltung 100 Millionen Euro mehr, weil sie wegen der EU- Erweiterung zusätzliche Übersetzer und andere Fachleute brauche.

Totes Meer trocknet immer weiter aus

TEL AVIV. Trotz des Palästinenser-Konflikts haben Israel und Jordanien Verhandlungen über den Bau einer Rohrleitung vom Roten Meer zum Toten Meer aufgenommen, um das Tote Meer vor dem Austrocknen zu retten. Über dieses Röhrensystem wird zusätzlich eine Meerwasserentsalzungsanlage versorgt werden, welche die extreme Wasserknappheit in Jordanien lindern soll. Die Kosten für das Projekt bezifferte der israelische Minister für regionale Zusammenarbeit, Roni Milo, auf umgerechnet 700 Millionen Euro. Einem Bericht der Zeitung Haaretz zufolge ist der Wasserspiegel des Toten Meeres von 1995 bis 2001 um 7,5 Meter auf 415,65 Meter gesunken. Insgesamt ist das extrem salzhaltige Binnenmeer in den letzten 20 Jahren um ein Drittel geschrumpft. Schuld daran sei der geringere Frischwasser-Zufluß durch den Jordan. Durch den Zufluß aus dem Golf von Akaba könnte der Wasserspiegel wieder gehoben werden. Ein weiteres Absinken des Wasserspiegels würde zu einer ökologischen Katastrophe führen. Das Tote Meer ist eine Touristenattraktion, das extrem salzhaltige Wasser wird für Heilzwecke eingesetzt.

Zahl der Woche

Etwa 82 Prozent der mehr als 3,4 Millionen in Deutschland lebenden Muslime wollen dauerhaft hier bleiben. 65 Prozent der Muslime möchten den deutschen Paß, für 75 Prozent ist der Islam ein "Teil ihrer Identität". Derzeit gibt es 630.000 Muslime mit deutschem Paß.

(Quelle: Islam-Archiv in Soest)