© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    04/02 18. Januar 2002

 
UMWELT
Stoibers Notbremse
Volker Kempf

Edmund Stoiber greift nach dem Sessel, auf dem Gerhard Schröder sitzt. Wie soll der Griff nach der Macht aber glücken? Welche Rolle spielen dabei die Umweltschützer, die 1998 auf Rot-Grün setzten, jetzt aber enttäuscht sind? Gewiß trägt die Union ihren Bruch mit Herbert Gruhl noch heute in sich. Das schmerzt und kostet Stimmen. Edmund Stoiber weiß um das Trauma. Er zog letztes Jahr die Notbremse, als der Landtagsabgeordnete Josef Goeppel, Vorsitzender der CSU-Arbeitsgruppe für Umweltschutz, von der eigenen Partei nicht wieder zur Landtagswahl aufgestellt werden sollte. Ein konservativer Umweltschützer müsse in einer konservativen Partei Platz haben. Einen zweiten Fall Herbert Gruhl dürfe es nicht geben, war sich Stoiber sicher. Damit ist der Kanzlerkandidat noch kein Umweltschützer, aber einer, der um die Fehler der Union weiß.

Ein Holterdipolter gegen die Ökosteuer gibt es bei Merkel, nicht aber bei Stoiber. Letzterer ließ verlauten, zwar die nächste Stufe der Ökosteuererhöhung aussetzen zu wollen, aber damit keineswegs das Instrumentarium rückgängig zu machen. Das wäre eine Grundlage, um mit Rot-Grün über die mangelhafte Umsetzung der Ökosteueridee zu streiten. Edmund Stoiber will eine sachliche, keine polemische Auseinandersetzung, was sich auch auf dem genannten Themenfeld auszahlen könnte. Damit würde Stoiber umweltpolitisch Boden gutmachen, ohne damit die Autofahrer zu verprellen, die eine Volkspartei als Stimmvieh braucht. Selbst Peter Paziorek, umweltpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, bedauert, daß seine Partei sich unter Merkel von der Ökosteuer losgesagt hat. In anderen Worten: Konservativen Ökologen ist Stoiber lieber als Merkel.


 
Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen