© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    50/97  05. Dezember 1997

Herr Löwenthal, am 8. Dezember werden Sie 75 Jahre alt und blicken auf über 50 Jahre journalistische Tätigkeit zurück. Nach dem Krieg waren Sie von der Idee der europäischen Einigung begeistert. Hat sich diese Einstellung heute verändert?

LÖWENTHAL: Ich gehörte zu den Studenten, die 1948 die Grenzpfähle in Straßburg verbrannt haben, weil uns die europäische Einigung nicht schnell genug ging. Insbesondere auch als Protest gegen die Engländer, die es damals abgelehnt hatten, dem Europa-Rat beizutreten. Ich brauche meine europäische Gesinnung nicht mehr nachzuweisen. Während meiner Zeit in Brüssel gab es viele Anhänger der Idee eines europäischen Bundesstaates: Europa als Gegenstück zu den Vereinigten Staaten von Amerika. Dieser Vergleich ist aus vielen Gründen unzutreffend. Das war eine falsche Vorstellung, daß ein Bundesstaat unter Wegfall der nationalen Identitäten der einzelnen europäischen Staaten errichtet werden könnte. Ich vertrat damals auch diese Ansicht und war gegen die de Gaulle’sche Konzeption vom Europa der Vaterländer. Meine Meinung habe ich im Laufe der Jahrzehnte geändert.

Warum?

LÖWENTHAL: Nachdem sich herausstellt, daß die anderen Länder in Europa gar nicht daran denken, ihre eigene Souveränität, ihre eigene Identität völlig aufzugeben, muß man sich von der Idee eines Bundesstaates verabschieden und einem Bund souveräner Staaten den Vorzug geben. Ich bin nach wie vor ein überzeugter Europäer, aber unter der Voraussetzung, daß wir endlich in Deutschland dazu kommen, unsere eigene Identität zu definieren. Wir brauchen eine Politik, die sich an nationalen Interessen orientiert. Nach der Wiedervereinigung ist nun die Phase vorbei, in der wir uns hinter dem Begriff Europa verstecken konnten. Wir sind nun wieder eine Nation mit entsprechenden eigenen Interessen und je früher man das vor allen Dingen in Bonn begreift umso besser.

Wie sehen Sie in diesem Zusammenhang die geplante Einführung des Euro?

LÖWENTHAL: Zu einer engeren Zusammenarbeit gehört natürlich auch eine gemeinsame Währung. Ob der jetzige Zeitpunkt der richtige ist, habe ich meine Zweifel, weil ich nicht glaube, daß alle EU-Mitglieder von der Notwendigkeit überzeugt sind, bestimmte nationale Vorrechte auf dem Gebiet der Währungspolitik aufzugeben.

Konservative Kreise vertreten die Ansicht, wenn wir jetzt die D-Mark aufgeben, verlieren wir auch unsere Identität.

LÖWENTHAL: Das sehe ich anders. Es wäre schön, wenn sich unsere Politiker überhaupt darüber im klaren wären, daß wir eine nationale Identität haben. Dies fehlt mir als Konservativer immer wieder: diese Zögerlichkeit und auch die negative Betrachtung der Frage, sich als Nation zu definieren. Wenn ich die Engländer und die Franzosen als Beispiel nehme, die nicht bereit sind, ihre nationalen Identitäten, ihre nationalen Souveränitäten aufzugeben, warum sollten wir das dann tun? Daß die Sache möglicherweise eines Tages darauf hinausläuft, ist ja nicht der Punkt von heute.

Sie sind also kein prinzipieller Gegner einer europäischen Einheitswährung?

LÖWENTHAL: Daß eine gemeinsame Währung für einen gemeinsamen Wirtschaftsmarkt nur Vorteile hat, brauchen wir nicht zu diskutieren. Die Frage ist wann und wie. Die Ablösung der D-Mark durch den Euro muß jedenfalls gründlicher vorbereitet werden als das, was bis jetzt passiert ist. In erster Linie haben die Menschen Sorge, ob die künftige europäische Währung genauso stabil sein wird wie die D-Mark, und das alleine ist das entscheidende Kriterium. Bisher hat die Regierung nicht entsprechende Überzeugungsarbeit geleistet…

…was auch in den Umfrageergebnissen zum Ausdruck kommt: Über die Hälfte der Deutschen sind gegen den Euro und trotzdem glauben über drei Viertel an seine Einführung.

LÖWENTHAL: Bedauerlicherweise wird in Deutschland in nicht unwichtigen Fragen Politik gemacht, ohne auf die Mehrheit Rücksicht zu nehmen. Das ist auch ein Grund dafür, daß wir inzwischen zu einem Land mit 30 bis 40 Prozent Wahlenthaltung geworden sind. Die Tatsache, daß die Wahlbeteiligung weniger geworden ist, hat nach meiner Analyse nichts mit der Frage der Politikverdrossenheit zu tun, sondern mit der Frage der Politikerverdrossenheit. Die Deutschen haben zunehmend den Eindruck, die Politiker würden an ihnen vorbei regieren.

Welche Rolle spielen in diesem Zusammenhang die Medien? Ist durch die Konkurrenzsituation zwischen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und Privaten ein Defizit an Qualität entstanden?

LÖWENTHAL: Das ist zutreffend, hätte aber nicht so sein müssen, wenn die öffentlich-rechtlichen Anstalten ihren Grundversorgungsauftrag erfüllen würden. Sie brauchen nicht nach Quoten zu jagen, denn im Gegensatz zu den Privaten kriegen sie ihr Geld als Zwangsgebühr vom Zuschauer. Für mich hatte die Etablierung von Privatfernsehen eine ganz andere Bedeutung. Dadurch wurde den linken Fernsehsendungen der Resonanzboden entzogen: Panorama, Monitor und all die anderen haben nicht mehr die Quoten, die sie früher hatten. Diese sind schlichtweg halbiert bis gedrittelt. Bedauerlicherweise haben sich die Öffentlich-rechtlichen vom Quotenrennen anstecken lassen. Leider hat das Bundesverfassungsgericht nie definiert, was Grundversorgung eigentlich ist: Gehören Kulenkampff, Rudi Carrell oder andere zur Grundversorgung? Das sehe ich nicht so.

Als Leiter des 1969 ins Leben gerufenen ZDF-Magazins haben Sie versucht, diesem Auftrag gerecht zu werden. Sie hatten dort unter anderem zwei Themenschwerpunkte: Die Unterdrückung in der "DDR" und den Völkermord in Afghanistan.

LÖWENTHAL: Das sind nur zwei Beispiele. Kernthema war immer der Einsatz für Freiheit und Menschenrechte und gegen totalitäre Systeme. Wir haben diese von Ihnen genannten Themen aufgegriffen, weil sie auf der Tagesordnung standen. Aber das hat natürlich auch damit zu tun, daß ich ein überzeugter Konservativer bin und ein geborener Anti-Totalitärer. Denn als von den Nazis verfolgter Jude konnte ich kein Anhänger eines freiheitsfeindlichen Systems sein. Für mich war es nach der Sowjetisierung der DDR eine Selbstverständlichkeit, gegen die roten Nazis anzutreten. Genauso wie vorher gegen die braunen Nazis. Weil in der Vergleichbarkeit der Systeme gar kein Unterschied besteht. Die Anerkennung der Vergleichbarkeit ist in einem amtlichen Dokument des Deutschen Bundestages festgestellt worden, nämlich im Schlußbericht der Enquête-Kommission für die Aufarbeitung des SED-Unrechts aus der vorigen Legislaturperiode. Dort gibt es einen Paragraphen – etwa 25 bis 30 Zeilen lang –, in dem definiert wird, warum es legitim ist, NS- und SED-Diktatur zu vergleichen. Vergleichen heißt ja nicht gleichsetzen. Aber die Vergleichbarkeit der Systeme ist durchaus gegeben.

Deshalb waren Sie von Anfang an ein Antitotalitärer?

LÖWENTHAL: Aus dieser Position heraus habe ich den Standort des ZDF-Magazin entwickelt. Der tragende Gedanke, was die Berichterstattung über die DDR angeht, war, den Menschen die Hoffnung zu vermitteln, daß sie eines Tages genauso in Freiheit leben können wie wir. Deshalb haben wir uns zentral mit der permanenten Mißachtung der Menschenrechte in der DDR beschäftigt.

Durch Ihre Aufklärungsarbeit haben Sie nicht nur Freunde gewonnen?

LÖWENTHAL: Die hat mir den erbitterten Haß der Staatssicherheit eingetragen. Meine Akte ist leider bis jetzt nicht aufgetaucht. Aber ich weiß, daß über den Verein "Hilferufe von drüben", den wir gegründet haben zur Unterstützung unserer Sendungsaktivitäten, 25 Aktenbände angelegt waren – je Band zirka 300 Seiten. Übrig geblieben sind leider nur 16, immerhin noch 3.800 Seiten, aber neun Bände fehlen und ich muß annehmen, daß es sich dabei um meine operative Akte handelt. Ich weiß jedoch aus Gesprächen mit Stasi-Offizieren, die jetzt sogar mit mir reden, wie man mich damals einschätzte und was man vorhatte mit mir – bis hin zur Vorbereitung von Briefbombenanschlägen.

Und im Fall Afghanistan?

LÖWENTHAL: Wir haben 66 Beiträge gemacht, um den Menschen zu helfen. Wir haben durch Spendenaufrufe etwa 20 Millionen Mark für humanitäre Hilfe zusammengekriegt und konnten die Weltöffentlichkeit aufmerksam machen auf das, was in diesem Teil der Erde passierte.

Viele hielten Ihre Beiträge über die menschenverachtenden Praktiken des SED-Regimes für pure Propaganda. Zu einem großen Teil kamen diese Informationen jedoch direkt von Betroffenen. Hatten Sie auch halboffizielle oder offizielle Quellen, aus denen Sie Material bezogen haben?

LÖWENTHAL: Das ist eine Gewissensfrage, da ein Journalist über seine Quellen nichts sagen darf. Aber ich sage es einmal so: Selbstverständlich hatten wir Informationen aus Quellen, die auch der Bundesregierung – egal welcher Couleur – zur Verfügung gestanden haben. Und es gab Institutionen der Bundesregierung, die über die Lage in der DDR sehr gut Bescheid wußten und auch sehr exakt berichtet haben. Ich habe gar keine Schwierigkeiten, zum Beispiel auch den Bundesnachrichtendienst zu nennen.

Sie wurden ziemlich schnell ein Gegner der Ostpolitik Willy Brandts. Warum?

LÖWENTHAL: Ein Aspekt war, daß in der Zeit, in der Egon Bahr die Ostpolitik der Bundesregierung wesentlich beeinflußt hat, alles in Richtung Friede, Freude, Eierkuchen lief. Daß die Machthaber in Moskau und Pankow Verbrecher waren, durfte in dieser Weise nie gesagt werden. Bahr hat als Pressechef von Brandt den Slogan "Wandel durch Annäherung" erfunden. Dies sollte so gemeint sein, daß die kommunistischen Regime sich der westlichen Demokratie annäherten und damit die Verständigungsmöglichkeit größer würde. In Wahrheit aber wurde daraus: Wir nähern uns der anderen Seite an und wandeln uns dadurch. Davon war ich natürlich ein erbitterter Gegner: Bahr hätte es wissen müssen – und er wußte es auch –, daß Kommunisten überhaupt nichs von dieser Konvergenztheorie halten: Für sie gibt es nur die eigene Ideologie, die eigene Position, der sich alles unterzuordnen hat. Also war die Frage der kritischen Auseinandersetzung mit diesem System tabu, störte die Entspannung. Deshalb war ich ein Entspannungsfeind…

…von denen es ja im deutschen Fernsehen nicht so viele gab.

LÖWENTHAL: Ja, natürlich. Der allgemeine Konformismus war doch das Fürchterliche in jener Zeit. Ein großer Teil der westlichen Medien hatte sich eben leider angepaßt. Die dienten dem Zeitgeist in vorauseilendem Gehorsam. Das war auch der Grund dafür, daß sowohl Intendant als auch Chefredakteur das Ende des ZDF-Magazins gar nicht schnell genug erwarten konnten. Nachdem ich im Dezember ’87 ging, hat mein Kollege, Freund und Co-Moderator Fritz Schenk, das ZDF-Magazin noch drei Monate weitermachen dürfen, und dann war Schluß. Was danach kam, kann man nicht mehr als politisches Magazin bezeichnen. Das Ganze war 18, 19 Monate vor dem Zusammenbruch der DDR und des Kommunismus. Weder Intendant noch Chefredakteur dürften doch heute noch in den Spiegel sehen wegen dieser Dummheit.

Galt diese Kurzsichtigkeit auch für die Politik?

LÖWENTHAL: Wenn heute in Bonn irgendeiner – noch dazu von hochrangigen Politikern – sagt: "Ja, wenn wir das genau gewußt hätten mit der maroden Situation in der DDR", dann sagt er nicht die Wahrheit. Im Januar 1983 fand das erste Treffen zwischen dem damaligen Beauftragten Honeckers, Schalck-Golodkowski und Franz-Josef Strauß statt. Der erste Satz von Schalck zu Strauß lautete: "Herr Ministerpräsident, wir sind pleite". Das hat Strauß nicht für sich behalten, sondern eine halbe Stunde später wußte es Herr Jenninger, der als Kanzleramtschef der Verbindungsmann zu Strauß war. Wir wußten doch Bescheid über die wirkliche Lage. Ich habe oft Beiträge im ZDF-Magazin gehabt, die den blamablen, den bankrotten Zustand der DDR-Wirtschaft geschildert haben. Es kann keiner sagen, er habe es nicht gewußt.

Hätte man nicht bereits zu Beginn der 80er Jahre eine operative Deutschland-Politik initiieren müssen?

LÖWENTHAL: Ich bin dem Kanzler und anderen persönlich auf die Nerven gefallen, weil ich von 1983 an versucht habe diese Regierung zu einer operativen Deutschland-Politik zu bewegen. Die hat man vor 1983 nicht gemacht, die hat man nach 1983 nicht gemacht. Da lag der Fehler. Man hätte genau wissen müssen, wer der Gegner ist und was man will. Die Bundesregierungen (also Brandt, Schmidt und Kohl) haben eine Politik der Linderung der Teilungsfolgen als Deutschland-Politik ausgegeben. Das war eine notwendige Politik, weil die andere Seite 17 Millionen Deutsche als Geiseln hatte, aber keine aktive Deutschland-Politik, die auf Wiedervereinigung ausgerichtet war. Selbst 1989 war operative Deutschland-Politik in Bonn ein Fremdwort. Demzufolge sind wir völlig unvorbereitet in die ganze Ära der Vereinigung gegangen, und deshalb sind Fehler gemacht worden, die man bei Vorbereitung auf das Ereignis hätte vermeiden, beziehungsweise abmildern können.

Die Versäumnisse der Regierungskoalition – auch auf anderen Politikfeldern – sind nur ein Grund, weshalb die Diskussion über eine demokratische Partei rechts von der Union aktueller denn je ist. Sehen Sie die Notwendigkeit einer solchen Partei?

LÖWENTHAL: Aber sicher. Ein weiterer wichtiger Grund ist, daß viele Menschen meinen, wir hätten zur Zeit zwei sozialdemokratische Parteien in unserer politischen Landschaft: Eine die etwas weniger links und eine die etwas mehr links ist.

Sehen Sie auf der demokratischen Rechten erfolgversprechende Kandidaten?

LÖWENTHAL: Im Augenblick nicht. Dennoch muß der Versuch gemacht werden, alle Kräfte zusammenzuführen, die sich einsetzen für eine wirklich konservative Politik. Damit meine ich in der Tat das Zusammenfinden der Dutzenden Gruppen und Grüppchen, die im demokratischen Sinne konservative Politik wollen, im Sinne der 1982 von Helmut Kohl versprochenen geistig-moralischen Wende…

…die aber nicht umgesetzt wurde.

LÖWENTHAL: Richtig. Daß dies bis zur nächsten Wahl geschehen wird, glaube ich nicht. Die Erneuerung ist eh fällig, denn nach der augenblicklichen Lage ist nicht damit zu rechnen, daß die CDU 1998 noch einmal die Wahlen gewinnt.

Sie gehen also von einer konservativen Erneuerung in der Opposition aus?

LÖWENTHAL: Damit muß man leider rechnen, auch wenn es mir anders lieber wäre. Ich begründe das folgendermaßen: Die üblichen Wahlgeschenke bleiben im nächsten Jahr aus, denn die Kassen sind leer. Die Steuerreform wird auch nichts mehr, denn die SPD hat natürlich gesehen, daß dies die einzige Chance für die CDU wäre, noch Wohltaten zu verteilen. Leihstimmen für die FDP gibt es auch nicht mehr. Also kann man sich ausrechnen, wie die Sache ausgehen wird, weil die CDU es nicht fertiggekriegt hat, sich rechtzeitig einen zuverlässigen konservativen Koalitionspartner zu schaffen. Sie hat sich auf die unzuverlässige Drei-Pünktchen-Partei gestützt, sie haben sie gepäppelt mit Leihstimmen und inzwischen stellt sich heraus, daß diese Gruppierung in der deutschen Politik unbrauchbar geworden ist. Und die CDU hat keinen Ersatz dafür, während die SPD mit großem Wohlwollen gesehen hat, daß sie den grünen Koalitionspartner hat.

Wird es eine Rolle spielen, ob Lafontaine oder Schröder SPD-Kandidat wird?

LÖWENTHAL: Lafontaine halte ich für total skrupellos. Obwohl rot-grün für Deutschland ein Verhängnis wäre, steuert er darauf hin. Höchstwahrscheinlich würde er sich sogar von der SED-Fortsetzungspartei PDS in den Sattel hieven lassen. Sein Parteifreund Schröder hat sein eigenes Land, nämlich Niedersachsen, total ruiniert. Was wollen Sie denn von dem in der Bundespolitik erwarten?

Wie lautet Ihr Fazit für die aktuelle Geisteslage?

LÖWENTHAL: Ich denke hier an ein Zitat von Gottfried Benn: "Das Abendland geht nicht zugrunde an den totalitären Systemen, auch nicht an seiner geistigen Armut, sondern an den hündischen Kriechern seiner Intelligenz vor den politischen Zweckmäßigkeiten." Die Unterwürfigkeit gegenüber der political correctness – dieser neudeutschen Umschreibung von Zeitgeist, einem Begriff den ich mit Medienlynchjustiz übersetze – ist erschreckend und verspricht wenig Gutes für die Zukunft des Vaterlandes, wenn es nicht zu einer wirklichen Wende kommt.